Markus Schott Libri

Die Studie beleuchtet die komplexen Wechselwirkungen zwischen staatlicher Verantwortung und unternehmerischem Wettbewerb in modernen Wirtschaftssystemen. Der Staat agiert als Regulator, Marktteilnehmer und Wettbewerbshüter, während Gemeinwesen als Konkurrenten fungieren, die mobile Kapitaleigner anziehen möchten. Der institutionelle Wettbewerb wird sowohl international als auch national analysiert, insbesondere im Kontext des EU-Rechts und des schweizerischen Bundesrechts. Ziel ist es, die rechtlichen Ordnungen des wirtschaftlichen und institutionellen Wettbewerbs zu harmonisieren, um Fehlfunktionen in den Koordinationsmechanismen zu minimieren.

Medizinische Versorgung steht in keinem Gesundheitswesen beliebig zur Verfügung. Die Entwicklung der Heilkunde wird das Problem der Knappheit in Zukunft noch verschärfen. Es stellt sich deshalb die Frage, wie medizinische Güter unter kranken Menschen gerecht zu verteilen sind. Der Autor untersucht sowohl die geltenden verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Patientenauswahl, insbesondere die einschlägigen Grundrechtsgarantien, als auch die verschiedenen Regelungen auf der Gesetzesstufe. Um eine klare Ordnung der widerstreitenden Behandlungsansprüche zu finden und zu begründen, muss letztlich auf fundamentale Prinzipien zurückgegriffen werden. Besonders dramatisch wird die Patientenauswahl bei der Zuteilung lebensrettender Massnahmen. Heute sind insbesondere bei der Allokation von Organen zur Transplantation mitunter tragische Entscheide über Leben und Tod unvermeidbar. Der aktuellen Praxis der Organallokation in der Schweiz und in ausgesuchten ausländischen Ordnungen ist eine einlässliche Darstellung gewidmet. Die verschiedenen Zuteilungskriterien werden analysiert und kritisch diskutiert. Vor dem Hintergrund der gerechtigkeitstheoretischen Ausführungen zur Patientenauswahl und im Hinblick auf die gemäss Art. 119a BV zu schaffende Regelung in einem zukünftigen Transplantationsgesetz des Bundes wird schliesslich eine sachgerechte Vergabeordnung für gespendete Organe entwickelt.