Energieeinsparung in der Industrie und bei der Stromerzeugung im nationalen Rechtsrahmen
Rechtsvergleichende Betrachtung nach kasachischem und deutschem Recht
Die Verfasserin analysiert die nationale Gesetzgebung zur Energieeinsparung in Deutschland und Kasachstan, bewertet diese und führt einen Rechtsvergleich durch. Zudem untersucht sie die rechtlichen Grundlagen für die Zusammenarbeit beider Länder im Rahmen der CDM- und JI-Mechanismen des Kyoto-Protokolls. Zentrale Fragen der Studie sind: Fördern die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und Kasachstan die Energieeinsparung im industriellen Sektor und die Effizienzsteigerung bei der Stromerzeugung ausreichend? Welche Rechtsinstrumente kommen dabei zum Einsatz? Sind diese Instrumente vergleichbar und können erfolgreiche Mechanismen eines Landes im anderen implementiert werden? Des Weiteren wird geprüft, ob die nationalen rechtlichen Grundlagen und die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit im Rahmen von CDM und JI vorhanden sind. Der theoretische Teil definiert zunächst den Begriff der Energieeinsparung und untersucht die völkerrechtlichen Grundlagen, einschließlich der Prinzipien der Klimarahmenkonvention und des Kyoto-Protokolls. Anschließend werden die nationalrechtlichen Instrumente zur Energieeinsparung in beiden Ländern erläutert und ihre Effektivität sowie mögliche Verbesserungen behandelt. Abschließend wird die Zusammenarbeit im Energiesektor fokussiert, insbesondere die rechtlichen Voraussetzungen für CDM- und JI-Projekte durch deutsche Investoren in Kasachstan.
