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Recht der Schuldverhältnisse

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Dieter Albrecht

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Bei der Neubearbeitung der §§ 241, 241a und 242 BGB werden die zwischenzeitigen Gesetzesänderungen berücksichtigt. Außerdem wird die neue Rechtsprechung und Literatur umfassend ausgewertet und eingearbeitet. Der Schwerpunkt lag bei § 242 BGB. Zahlreiche neue Entscheidungen widmen sich der Einschränkung des unionsrechtlich fundierten „ewigen„ Widerspruchs- bzw. Widerrufsrechts bei Versicherungsverträgen und Verbraucherdarlehensverträgen. Im Mietrecht wird auf die geänderte Rechtsprechung zu den Rechtsfolgen einer Verletzung der sog. „Anbietpflicht“ des Vermieters nach einer Eigenbedarfskündigung eingegangen. Von hohem Interesse ist auch die Ablehnung der bisherigen Rechtsprechung zum Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter aus § 242 BGB durch das BVerfG. Bei der rechtsvergleichenden Betrachtung von Treu und Glauben werden die Auswirkungen der Reform des französischen Vertragsrecht von 2016 besonders gewürdigt.