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Gewährleistet Art 37 EU-GRC ein subjektiv-rechtliches, einklagbares "Grundrecht auf Umweltschutz" oder gilt dieser Artikel nur als staatsziel-ähnlicher Grundsatz für die EU? Zweitens, entspricht die EU-Umweltpolitik dem Schutzbereich des Art 37 EU-GRC? Als Ausgangspunkt dient das EuGH-Urteil in der Rs Janecek. Dazu werden die zahlreichen primären und sekundären Unionsrechtsquellen bzgl. des "Umweltschutzes" besprochen und beleuchtet. Obwohl sich der EuGH in seinem Urteil nicht auf Art 37 EU-GRC, sondern nur auf die Richtlinie 96/62/EG stützt, wird aufgezeigt, dass trotzdem Parallelitäten bestehen, wenngleich sie chronologisch unterschiedlich sind. So wird auch auf eine mögliche subjektivierungstendenzielle Entwicklung des Art 37 EU-GRC hingewiesen. Recherchen und eigene Überlegungen ergeben, dass sich die EU-Umweltpolitik unter den Schutzbereich des Art 37 EU-GRC subsumieren lässt. Am Ende der Arbeit wird zusätzlich auf konkrete nationale, regionale und lokale Umsetzungsmaßnahmen und Umweltprobleme Bezug genommen.
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Das Recht auf Umweltschutz nach Art 37 EU-GRC, Raffael K. Elis
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- 2017
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- (In brossura)
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