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Handbuch Zuwendungsrecht

Rechtsgrundlagen, Verfahren, Rechtsschutz

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Das Zuwendungsrecht regelt die staatliche Förderung außerstaatlicher Stellen zu öffentlichen Zwecken, die für den Staat von erheblichem Interesse sind. Das Handbuch bietet eine prägnante und praxisnahe Erläuterung des Bewilligungsverfahrens, der Verwendungsnachweis- und Rechnungsprüfung sowie des Vorgehens zur Rückforderung fehlerhaft gewährter Zuwendungen. Es behandelt die relevanten Rechtsgrundlagen, insbesondere des Europarechts, der Bundeshaushaltsordnung und der Landeshaushaltsordnungen, am Beispiel Bayerns und Nordrhein-Westfalens sowie die jeweiligen Verwaltungsvorschriften und speziellen Förderrichtlinien. Die Darstellung enthält umfassende Informationen über die Voraussetzungen der Förderung und die Anforderungen des zuwendungsrechtlichen Verfahrens. Die zweite, vollständig überarbeitete Auflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand und berücksichtigt neue Judikatur, wissenschaftliches Schrifttum und Entwicklungen in der Förderlandschaft. Diese Veränderungen haben teils erhebliche strukturelle Anpassungen oder Neukonzeptionen von Förderkulissen zur Folge, deren Kenntnis für alle Beteiligten am Zuwendungsrecht wichtig ist. Die Zielgruppe umfasst Antragsteller, Rechtsanwälte sowie Juristen in Ministerien, Bewilligungsbehörden und Rechnungshöfen.

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Handbuch Zuwendungsrecht, Hans Martin Müller

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2023
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