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Sicherheit und Ordnung in Gerichtsgebäuden

Eine Untersuchung der normativen Grundlagen.

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  • 303pagine
  • 11 ore di lettura

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Nicht zuletzt aufgrund sicherheitsrelevanter Vorfälle oder der bei Einlasskontrollen aufgefundenen Waffen und gefährlichen Gegenstände wurden auch in Baden-Württemberg Sicherheitskonzepte für Gerichte ausgearbeitet und intensiviert. Da die Frage der Sicherheit und Ordnung in Gerichten jedoch nicht nur eine politische ist, sondern auch die normativen Grundlagen gegeben sein müssen, wird in dieser Arbeit untersucht, ob der bestehende normative Rahmen ausreichend ist. Dargestellt werden die Befugnisse zum Erlass sicherheitsrechtlicher Maßnahmen durch den Gerichtspräsidenten, den Vorsitzenden, den privaten Hausherrn, die Polizei sowie die Justizwachtmeister. Untersucht werden ferner die Durchsetzungsmöglichkeiten sowie welche Handlungsmöglichkeiten in Eilfällen bestehen. Es wird aufgezeigt, dass in Baden-Württemberg normative Sicherheitslücken bestehen, und im Wege eines Gesetzgebungsvorschlages sowie einer Ergänzung von § 176 GVG ausgearbeitet, wie diese Lücken geschlossen werden können.

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Sicherheit und Ordnung in Gerichtsgebäuden, Simone Unger-Gugel

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Pubblicato
2018
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(In brossura)
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Titolo
Sicherheit und Ordnung in Gerichtsgebäuden
Sottotitolo
Eine Untersuchung der normativen Grundlagen.
Lingua
Tedesco
Pubblicato
2018
Formato
In brossura
Pagine
303
ISBN10
3428154487
ISBN13
9783428154487
Serie
Descrizione
Nicht zuletzt aufgrund sicherheitsrelevanter Vorfälle oder der bei Einlasskontrollen aufgefundenen Waffen und gefährlichen Gegenstände wurden auch in Baden-Württemberg Sicherheitskonzepte für Gerichte ausgearbeitet und intensiviert. Da die Frage der Sicherheit und Ordnung in Gerichten jedoch nicht nur eine politische ist, sondern auch die normativen Grundlagen gegeben sein müssen, wird in dieser Arbeit untersucht, ob der bestehende normative Rahmen ausreichend ist. Dargestellt werden die Befugnisse zum Erlass sicherheitsrechtlicher Maßnahmen durch den Gerichtspräsidenten, den Vorsitzenden, den privaten Hausherrn, die Polizei sowie die Justizwachtmeister. Untersucht werden ferner die Durchsetzungsmöglichkeiten sowie welche Handlungsmöglichkeiten in Eilfällen bestehen. Es wird aufgezeigt, dass in Baden-Württemberg normative Sicherheitslücken bestehen, und im Wege eines Gesetzgebungsvorschlages sowie einer Ergänzung von § 176 GVG ausgearbeitet, wie diese Lücken geschlossen werden können.