Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge im Lichte des Grundgesetzes

Autori

• Florian Paul

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Volkerrechtlichen Vertragen wird heute international eine hohe Bedeutung zugemessen. Gleichwohl sind die Regelungen des Grundgesetzes dahingehend allenfalls rudimentar ausgestaltet. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, welche Stellung den volkerrechtlichen Vertragen im nationalen Normgefuge zukommt und inwieweit dies die Handlungsmoglichkeiten von Exekutive und Legislative beeinflusst. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht noch im Jahr 2015 - durch inhaltlichen Rekurs auf seine Entscheidung des Jahres 1957 - konstatiert, volkerrechtliche Vertrage stunden einfachen Gesetzen gleich und damit sogleich den zwischenzeitlich aufgekommenen volkerrechtsfreundlicheren Auffassungen eine Absage erteilt. Ausgehend von diesem Befund analysiert die Arbeit die vorgebrachten Ansichten und schliesst sodann mit der Entwicklung eines Losungsmodells, das anhand eines fallgruppenorientierten Verfahrenskonzepts die praktische Konkordanz zwischen den widerstreitenden Verfassungsgrundsatzen anstrebt.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2023

(Copertina rigida)