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Strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst

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  • 696pagine
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Die heimliche Erfassung grenzüberschreitender und rein ausländischer Telekommunikationsverkehre durch den Bundesnachrichtendienst geriet durch die Enthüllungen Edward Snowdens und den NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages in den Fokus. Mittels dieser im Grundsatz vom BVerfG gebilligten »Ausnahmebefugnis« werden gewichtige Erkenntnisse gewonnen, zugleich jedoch anlasslos grundrechtlich geschützte Daten in enormem Ausmaß gefiltert und analysiert. Die Arbeit beleuchtet den Filtermechanismus vor dem Hintergrund des Fernmeldegeheimnisses und zeigt auf, dass dessen formaler Geheimnisschutz sowohl für die Frage der territorialen Reichweite als auch für die Einordnung informationstechnisch anspruchsvoller Filterkaskaden fruchtbar gemacht werden kann. Zugleich werden die strengen Verhältnismäßigkeitsanforderungen an die strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung im Lichte der Leitentscheidung kritisch gewürdigt und Defizite des zersplitterten einfachen Rechts aufgezeigt.

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Strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst, Jannis Vogt

Lingua
Pubblicato
2023
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(In brossura)
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Titolo
Strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst
Lingua
Tedesco
Pubblicato
2023
Formato
In brossura
Pagine
696
ISBN10
3428186648
ISBN13
9783428186648
Serie
Descrizione
Die heimliche Erfassung grenzüberschreitender und rein ausländischer Telekommunikationsverkehre durch den Bundesnachrichtendienst geriet durch die Enthüllungen Edward Snowdens und den NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages in den Fokus. Mittels dieser im Grundsatz vom BVerfG gebilligten »Ausnahmebefugnis« werden gewichtige Erkenntnisse gewonnen, zugleich jedoch anlasslos grundrechtlich geschützte Daten in enormem Ausmaß gefiltert und analysiert. Die Arbeit beleuchtet den Filtermechanismus vor dem Hintergrund des Fernmeldegeheimnisses und zeigt auf, dass dessen formaler Geheimnisschutz sowohl für die Frage der territorialen Reichweite als auch für die Einordnung informationstechnisch anspruchsvoller Filterkaskaden fruchtbar gemacht werden kann. Zugleich werden die strengen Verhältnismäßigkeitsanforderungen an die strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung im Lichte der Leitentscheidung kritisch gewürdigt und Defizite des zersplitterten einfachen Rechts aufgezeigt.