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Die Untersuchung beleuchtet die wachsende Bedrohung der liberalen Demokratie und die damit verbundene demokratische Dekonsolidierung. Nils Schaks analysiert, wie kumulative Maßnahmen in Wahlen, Verfassungsgerichtsbarkeit und der demokratischen Öffentlichkeit zu faktischen Verfassungsänderungen führen. Er argumentiert, dass eine absolute Grenze im Verfassungsrecht, insbesondere die Wesensgehaltsgarantie des Grundgesetzes, notwendig ist, um diesen Prozess zu stoppen. Schaks konkretisiert diese Theorie anhand der Versammlungsfreiheit und zeigt auf, wie diese Vorschrift in der Praxis oft vernachlässigt wird.
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Demokratische Dekonsolidierung, Nils Schaks
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- 2024
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