Öffentliche Ämter im Spannungsfeld rechtlicher Anforderungen und politischer Erforderlichkeit.

Zur Anwendung des Grundsatzes der Bestenauslese auf politische Beamte, kommunale Wahlbeamte und Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes.

Autori

• Khawaja Asad Yasin

Parametri

• 259 pagine
• 10 ore di lettura

• Diritto
• Saggistica
• Scienze politiche & Politica
• Scienze sociali
• Tematica giuridica

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Der Grenzverlauf zwischen den politischen und den gesetzesgebundenen Gewalten ist oft unklar, insbesondere durch Grenzgänger in Verwaltung und Rechtsprechung, die aufgrund von (partei-)politischem Vertrauen und nicht nur nach Eignung ins Amt gelangen. Hier prallen demokratische Auswahlverfahren und rechtsstaatliche Normen aufeinander. Laut Art. 33 Abs. 2 GG hat jeder Deutsche Zugang zu öffentlichen Ämtern basierend auf Eignung und Leistung. Dennoch werden Ämter von politischen Beamten, kommunalen Wahlbeamten und Richtern nach erweiterten politischen Kriterien vergeben. Studien belegen die negativen Auswirkungen einer eingeschränkten Bestenauslese, während politische Erforderlichkeiten diesen entgegenstehen und auf ihre verfassungsrechtliche Tragfähigkeit geprüft werden. Die Analyse führt zur rechtssicheren Einordnung der Ämter nach ihren staatsorganisatorischen Funktionen. Die Themen umfassen Bestimmungsfaktoren für Staatstätigkeit, die Garantie des Berufsbeamtentums, den Zugang zu besonderen öffentlichen Ämtern sowie die rechtlichen Anforderungen und deren negative Auswirkungen. Abschließend werden allgemeine Rechtfertigungsanforderungen und verfassungsrechtliche Bewertungen behandelt, gefolgt von Entspannungsversuchen in Bezug auf politische Beamte und Richter an obersten Bundesgerichten.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2021

(In brossura)