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Die lange Vertragsdauer verstärkt die Auswirkungen unwirksamer Preisanpassungsklauseln, wie anhand langfristiger Energielieferverträge mit Endverbrauchern aufgezeigt wird. Die sogenannte Dreijahreslösung zur Lückenschließung ist unionsrechtswidrig. Im Einzelfall können die Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage einen Ausweg bieten. Die Autorin behandelt die spezifischen Probleme, die aus der Unwirksamkeit gescheiterter Preisanpassungsklauseln in Dauerschuldverhältnissen resultieren. Sie analysiert die geltungserhaltende Reduktion, die Aufspaltung teilunwirksamer Klauseln, Lückenschließung, Teilnichtigkeit des Vertrags und Erstattungsansprüche bei unwirksam vereinbarten Preisanpassungsklauseln im Kontext des deutschen und europäischen Rechts. Ihre Erkenntnisse werden am Beispiel langfristiger Energielieferverträge veranschaulicht. Dabei wird festgestellt, dass die Lückenschließung nach der Dreijahreslösung des Bundesgerichtshofs unionsrechtswidrig ist. Abschließend wird geprüft, ob ein Vertragsanpassungsanspruch gemäß § 313 BGB begründet werden kann. Das Inhaltsverzeichnis umfasst Einleitung, die Rolle der Preisanpassung, langfristige Energielieferverträge, Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln und Ergebnisse, einschließlich einer kritischen Analyse der Rechtsprechungspraxis.
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Die Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei Dauerschuldverhältnissen am Beispiel der Energielieferverträge mit Endverbrauchern, Evdokia Priovoulou
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- 2023
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