Besondere Eigenschaften legislativer Geschäftsordnungen.

Bundestag und Bundesrat im Vergleich unter besonderer Betrachtung der Abweichungsbefugnis.

Autori

• Katharina Schwengel

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344pagine

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13ore

• Diritto
• Letteratura giuridica

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Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind zentrale Problemfelder des Selbstorganisationsrechts von Bundestag und Bundesrat. Nach gängiger Auffassung ist das Geschäftsordnungsrecht des Bundestages Innenrecht, das der Diskontinuität unterliegt und sich insbesondere durch seine Abweichungsmöglichkeit im Einzelfall durch besondere Flexibilität auszeichnet. Die Autorin hinterfragt kritisch, ob diese vermeintlichen Eigenschaften in ihrer Absolutheit den Realbedingungen des parlamentarischen Verfahrens entsprechen. Dabei bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen der Abweichungsbefugnis den Schwerpunkt dieser Arbeit. Gleichzeitig wird das wenig beachtete interne Verfahrensrecht des Bundesrates eingehend beleuchtet und überprüft, ob sich die Charakteristika der Geschäftsordnung des Bundestages auf den Bundesrat übertragen lassen, um gemeinsame Eigenschaften des legislativen Geschäftsordnungsrechts herauszuarbeiten. Inhaltsverzeichnis Einleitung A. Rechtliche und historische Grundlagen der Geschäftsordnungen von Bundestag und Bundesrat Rechtliche Grundlagen Historische Grundlagen Zusammenfassung der rechtlichen und historischen Grundlagen B. Die Innenwirkung der Geschäftsordnung Intraorganrecht des Bundestages Intraorganrecht des Bundesrates Zusammenfassung und Schlussfolgerung zur Innenwirkung C. Die Diskontinuität der Geschäftsordnung Diskontinuität der Geschäftsordnung des Bundestages: Notwendiges Schutzinstrument oder Grenze der Parlamentsautonomie? Kontinuität des autonomen Bundesratsrechts Zusammenfassung und Schlussfolgerung: Kontinuität des legislativen Geschäftsordnungsrechts D. Die Abweichung von der Geschäftsordnung Abweichungskompetenz des Bundestages nach § 126 GOBT Abweichungskompetenz des Bundesrates nach § 48 GOBR Zusammenfassung zur Abweichung Zusammenfassung in Thesen Literatur- und Stichwortverzeichnis

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Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2024

(In brossura)