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Moderne Herausforderungen für den Grundrechtsschutz ergeben sich zunehmend aus der kontinuierlichen Erweiterung staatlicher Befugnisse und kumulativen Belastungen, nicht nur aus schwerwiegenden Grundrechtseingriffen. Dominik Klauck zeigt in dieser Publikation Maßstäbe auf, die den Zuwachs an Staatsmacht effektiv begrenzen können. Er diskutiert das Zusammenspiel zwischen der Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers im Strafrecht und der gerichtlichen Kontrolldichte im Sicherheits- und Strafprozessrecht. Weitere Problemkreise sind die Nivellierung der Grenzen zwischen Prävention und Repression, die Zentralisierung von Zuständigkeiten bei Sicherheits- und Justizbehörden, die dogmatische Erfassung kumulativer Belastungen sowie die Verengung verfassungsrechtlich garantierter Freiheitsräume durch internationale Kooperationen. Das Inhaltsverzeichnis umfasst die Einführung, ausgewählte Problemkreise beim Grundrechtsschutz, verfassungsrechtliche Maßstäbe zur Bewältigung dieser Herausforderungen sowie die Anwendung der Ergebnisse auf die Problemkreise. Es wird die Ineffektivität des gerichtlichen Rechtsschutzes im Ermittlungsverfahren thematisiert und die formelle Verfassungsmäßigkeit bestimmter Paragraphen des StGB analysiert. Abschließend präsentiert die Untersuchung Ergebnisse und eine Zusammenfassung in Thesen, die die Herausforderungen des Grundrechtsschutzes im Kontext moderner staatlicher Eingriffe beleuchten.
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Verfassungsrechtliche Grenzen präventiven und repressiven Staatsschutzes, Dominik Klauck
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- 2024
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