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Der allgemeine Fiskalzweck wird häufig als Rechtfertigungsgrund für Abweichungen von Verfassungsprinzipien abgelehnt, während "qualifizierte Fiskalzwecke" anerkannt werden. Diese Arbeit analysiert Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht und grenzt sie voneinander ab. Die drei meistdiskutierten qualifizierten Fiskalzwecke – außerordentlicher Finanzbedarf, Einnahmenverstetigung und Substratverlagerungsabwehr – werden eingehend untersucht. Auf Basis dieser Analysen wird ein Systematisierungsvorschlag entwickelt, der die Potenziale und Grenzen des Argumentationstopos "qualifizierter Fiskalzweck" beleuchtet. Die Ergebnisse werden durch Vergleiche zum Steuerrecht der Europäischen Union und zum US-amerikanischen Steuerverfassungsrecht reflektiert. Die Arbeit zeigt, wie unterschiedlich Fiskalzwecke bei der Prüfung der Übereinstimmung von Steuergesetzen mit höherrangigem Recht berücksichtigt werden. Der Inhalt umfasst eine Einleitung, eine Untersuchung der Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat, eine Analyse der qualifizierten Fiskalzwecke, Vergleiche mit anderen Rechtsordnungen sowie eine abschließende Betrachtung im Lichte der rechtsvergleichenden Untersuchungen. Die Trennung zwischen allgemeinen und spezifischen Fiskalzwecken sowie deren Wechselbeziehungen werden dabei besonders hervorgehoben.
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Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht., Jana-Sophie Enders
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- 2024
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- (In brossura)
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