Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen).

Autori

• Bettina Engewald

Parametri

• 213 pagine
• 8 ore di lettura

• Diritto
• Tematica giuridica

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Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Daraus folgen zwei rechtsdogmatische Fragen: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten? Und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage können Betriebsregelungen erlassen werden? Als Antworten auf diese Fragen lässt sich festhalten: § 8 Abs. 4 Satz 1 LuftVG sieht für die luftverkehrsrechtliche Planfeststellung ausdrücklich die Möglichkeit vor, Betriebsregelungen zu erlassen, kodifiziert dabei aber nur die Rechtsprechung. Zugleich stellt er die Rechtsgrundlage dar. Für Schienen und Straßen ergibt eine dogmatische Untersuchung der § 18 Abs. 1 AEG und § 17 FStrG, dass die planerische Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehörde es ihr gestattet, Betriebsregelungen zu erlassen. Diese planerische Gestaltungsfreiheit stellt dabei auch die einzig richtige Rechtsgrundlage dar. Inhaltsverzeichnis A. Einleitung B. Problemaufriss und Gang der Untersuchung C. Tatsächlicher und rechtlicher Rahmen Lärm bei Verkehrsträgern System der Lärmschutzmaßnahmen Betriebsregelungen D. Frage 1: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten? Flughäfen Schiene Bundesfernstraßen Ergebnis E. Frage 2: Auf welcher Rechtsgrundlage kann das geschehen? Flughäfen Schiene Bundesfernstraßen Ergebnis F. Zusammenfassung und Folgerung Verzeichnis der zitierten Rechtsprechung Literatur- und Sachverzeichnis

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2022

(In brossura)