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Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage

unter besonderer Berücksichtigung der ökonomischen Analyse des Rechts

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In dieser Arbeit werden Kriterien der objektiven Schiedsfähigkeit herausgearbeitet und die Besonderheiten von Patent und Patentnichtigkeitsklage ermittelt. Sodann wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage mit der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht. Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage ist bislang nicht geklärt. In dieser Arbeit werden allgemeine Kriterien und Maßstäbe der objektiven Schiedsfähigkeit nach deutschem Recht herausgearbeitet. Sodann werden die Besonderheiten des Patents und der Patentnichtigkeitsklage ermittelt und dargestellt. Auf dieser Basis wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage nach den zuvor ermittelten Kriterien und Maßstäben schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Frage, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig sein sollte, mit den Instrumentarien der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort A. Einleitung B. Gang der Darstellung und Methodik C. Bedeutung der objektiven Schiedsfähigkeit für das Erkenntnis- und das Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren D. Voraussetzungen der objektiven Schiedsfähigkeit im Allgemeinen und Auslegung von § 1030 ZPO E. Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage de lege lata F. Ökonomische Analyse der Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage G. Gesamtergebnis Literaturverzeichnis

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Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage, Tobias Zündorf

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Pubblicato
2021
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(In brossura)
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Titolo
Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage
Sottotitolo
unter besonderer Berücksichtigung der ökonomischen Analyse des Rechts
Lingua
Tedesco
Editore
Peter Lang
Pubblicato
2021
Formato
In brossura
Pagine
270
ISBN13
9783631857403
Serie
Descrizione
In dieser Arbeit werden Kriterien der objektiven Schiedsfähigkeit herausgearbeitet und die Besonderheiten von Patent und Patentnichtigkeitsklage ermittelt. Sodann wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage mit der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht. Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage ist bislang nicht geklärt. In dieser Arbeit werden allgemeine Kriterien und Maßstäbe der objektiven Schiedsfähigkeit nach deutschem Recht herausgearbeitet. Sodann werden die Besonderheiten des Patents und der Patentnichtigkeitsklage ermittelt und dargestellt. Auf dieser Basis wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage nach den zuvor ermittelten Kriterien und Maßstäben schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Frage, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig sein sollte, mit den Instrumentarien der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort A. Einleitung B. Gang der Darstellung und Methodik C. Bedeutung der objektiven Schiedsfähigkeit für das Erkenntnis- und das Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren D. Voraussetzungen der objektiven Schiedsfähigkeit im Allgemeinen und Auslegung von § 1030 ZPO E. Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage de lege lata F. Ökonomische Analyse der Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage G. Gesamtergebnis Literaturverzeichnis