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Der durch das Kinderehen-Gesetz eingeführte besondere ordre public-Vorbehalt des Art. 13 Abs. 3 EGBGB bewirkt die zwingende Aufhebbarkeit beziehungsweise Unwirksamkeit von Kinderehen. Dies sorgt vor allem im Kollisionsrecht für Aufruhr. Die vorliegende Arbeit nimmt dies zum Anlass, der Zulässigkeit und Erforderlichkeit typisierter ordre public-Verstöße im Internationalen Eheschließungsrecht unter Berücksichtigung rechtsvergleichender Aspekte nachzugehen. Der durch das Kinderehen-Gesetz eingeführte Art. 13 Abs. 3 EGBGB, der Ehen Minderjähriger für unwirksam bzw. aufhebbar erklärt, hat für Furore in der Rechtswissenschaft gesorgt. Die Arbeit nimmt dies zum Anlass, sich mit der Zulässigkeit typisierter ordre public-Klauseln im Internationalen Eheschließungsrecht auseinanderzusetzen. Hierzu wird die Entstehung entsprechender Normen im nationalen IPR nachgezeichnet. Eine Rechtsvergleichung mit dem englischen Recht liefert wertvolle Erkenntnisse über die in diesem Bereich relevanten gesetzgeberischen Interessen. Abschließend werden die Vorbehaltsklauseln des autonomen internationalen Eheschließungsrecht auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungs-, Völker- und Unionsrecht überprüft. Die Arbeit gelangt dabei zu dem Ergebnis, dass Art. 13 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 4 EGBGB beizubehalten sind, während Art. 13 Abs. 3 EGBGB als verfassungswidrig zu bewerten ist. Inhaltsverzeichnis A. Einleitung Gegenstand der Untersuchung Stand der Forschung und Gang der Untersuchung B. Grundlagen Darstellung allgemeiner und besonderer ordre public-Vorbehalte Zur Politisierung des IPR Zur kulturellen Identität C. Die besonderen ordre public-Vorbehalte des Internationalen Eheschließungsrechts Art. 13 Abs. 2 EGBGB Art. 13 Abs. 3 EGBGB Art. 13 Abs. 4 EGBGB-E Art. 13 Abs. 4 EGBGB D. Rechtsvergleichende Untersuchung Einleitung Ausländische Ehehindernisse im englischen Recht Kinderehen im englischen Recht Polygamie im englischen Recht Formelle Aspekte der Eheschließung im englischen Recht E. Auswertung der Untersuchung Art. 13 Abs. 2 EGBGB Art. 13 Abs. 3 EGBGB Art. 13 Abs. 4 EGBGB-E Art. 13 Abs. 4 EGBGB Fazit und Ausblick Literatur- und Stichwortverzeichnis
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Der ordre public im Internationalen Eheschließungsrecht., Greta Siegert
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- 2022
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