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Internationale Politik und Verfassung

die Domestizierung der deutschen Sicherheits- und Europapolitik

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Wenn Staaten sich in internationalen Institutionen zusammenschließen, dann verändert sich ihr innerstaatliches Kompetenzgefüge. Regierungen erhalten zusätzliche internationale Handlungsoptionen und Legitimationsquellen. Parlamenten und Verfassungsgerichten fällt es schwer, nationale Kompetenzverluste auf internationaler Ebene auszugleichen. Die Untersuchung zeigt, dass die deutsche Einbindungspolitik in internationale Institutionen zu einer »Domestizierung der exekutiven Außenpolitik« geführt hat. »Domestizierung« bezeichnet den Strukturwandel von Verfassungsordnungen und Politikprozessen unter den Bedingungen internationaler Institutionalisierung. Bundesländer, Bundestag und Bundesverfassungsgericht versuchen, die gestärkte Handlungsautonomie der Regierung durch verfassungsrechtliche Vorgaben und zusätzliche Mitwirkungsrechte zu beschränken und inhaltlich zu beeinflussen. Anhand der deutschen Europa- und Sicherheitspolitik wird gezeigt, wie die Domestizierung der Regierung die deutsche Außenpolitik verändert hat.

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Internationale Politik und Verfassung, Sebastian Harnisch

Lingua
Pubblicato
2006
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(In brossura)
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Titolo
Internationale Politik und Verfassung
Sottotitolo
die Domestizierung der deutschen Sicherheits- und Europapolitik
Lingua
Tedesco
Editore
Nomos
Pubblicato
2006
Formato
In brossura
Pagine
371
ISBN10
3832918701
ISBN13
9783832918705
Serie
Descrizione
Wenn Staaten sich in internationalen Institutionen zusammenschließen, dann verändert sich ihr innerstaatliches Kompetenzgefüge. Regierungen erhalten zusätzliche internationale Handlungsoptionen und Legitimationsquellen. Parlamenten und Verfassungsgerichten fällt es schwer, nationale Kompetenzverluste auf internationaler Ebene auszugleichen. Die Untersuchung zeigt, dass die deutsche Einbindungspolitik in internationale Institutionen zu einer »Domestizierung der exekutiven Außenpolitik« geführt hat. »Domestizierung« bezeichnet den Strukturwandel von Verfassungsordnungen und Politikprozessen unter den Bedingungen internationaler Institutionalisierung. Bundesländer, Bundestag und Bundesverfassungsgericht versuchen, die gestärkte Handlungsautonomie der Regierung durch verfassungsrechtliche Vorgaben und zusätzliche Mitwirkungsrechte zu beschränken und inhaltlich zu beeinflussen. Anhand der deutschen Europa- und Sicherheitspolitik wird gezeigt, wie die Domestizierung der Regierung die deutsche Außenpolitik verändert hat.