Irene Strenge Libri

Die Beschreibung beleuchtet die Phase zwischen Hitlers Ernennung zum Reichskanzler und der endgültigen Errichtung seiner Diktatur nach Hindenburgs Tod. In dieser Zeit fand eine Revolution statt, die sich in einer hastigen und scheinbar legalen Rechtsetzung manifestierte. Diese Entwicklungen führten zur vollständigen Ablösung der Weimarer Republik durch das nationalsozialistische Regime, das die demokratischen Institutionen systematisch untergrub und in eine Diktatur umwandelte.

„Ich wollte alles auf legalem Wege erreichen. Schließlich bin ich ja Jurist.“ Dr. Wilhelm Frick, Reichsinnenminister im Kabinett Hitler vom 30. Januar 1933, sprach diese Sätze kurz vor seiner Hinrichtung 1946. „Alles“ - das bedeutete die Diktatur, die uneingeschränkte Macht für Hitler, die „Machtergreifung“ oder wie Hitler selbst gern sagte, die „Machtübernahme“. Wie Hitler Diktator wurde, ist so oft beschrieben worden, daß damit Bibliotheken zu füllen sind - warum also noch eine weitere Beschreibung hinzufügen? Das Besondere soll hier sein, die Machtübernahme aus der Sicht des Juristen zu schildern. Dabei gilt es, sich an Verordnungen und Rechtssätzen, auch an Sitzungsprotokollen zu orientieren und daraus zu folgern, wer wie warum agierte und reagierte. Irene Strenge, geboren 1948 in Hamburg, juristisches Studium 1968-1972 in Tübingen, Lausanne und Hamburg, Referendariat und Assessorexamen in Hamburg, ab 1976 Rechtsanwältin, 1992 Promotion.

Deutsche Soldaten besetzten den belgischen Badeort Spa in den ersten Tagen des August 1914. Der Ort blieb bis nach Kriegsende unter deutscher Verwaltung, wobei der gesamte Ort zum Lazarett umfunktioniert wurde, bis das Lazarett dem Großen Hauptquartier weichen musste. In den letzten Wochen des Ersten Weltkrieges hielt sich Kaiser Wilhelm II oft hier auf. Von Spa aus fuhr er nach Holland ins Exil. Die Belgier reagierten mit passivem Widerstand auf die Maßnahmen der Besatzungsmacht. Die Deutschen mochten ihnen in einem eigens für Belgien herausgegebenen Verordnungsblatt Regeln oktroyieren – die Belgier, vor allem die belgische Gemeindeverwaltungen, reagierten renitent. Monsieur J. Macquet, Secrétair communal von Spa, hinterließ darüber einen eingehenden Verwaltungsbericht. Er erzählt Episoden, die in Gegenüberstellung mit den deutschen Verordnungen die Schwierigkeiten der Gemeindeverwaltungen in Belgien während der vier Kriegsjahre plastisch beleuchten. Macquet erzählt meist auf witzige Art, gleichwohl beschönigt er nichts von den Schrecken des Krieges, die auch Spa heimsuchten.

Der Codex Hammurapi, geschrieben auf einer Stele aus Diorit, stammt aus der Regierungszeit des Herrschers des Zweistromlandes Hammurapi, der von 1793 bis 1750 v. Chr. regierte. Es gibt frühere und spätere Rechtssammlungen im alten Orient. Der Codex Hammurapi überragt sie inhaltlich und literarisch. Gleichwohl erschließt sich die Bedeutung dieser wohl bedeutendsten Rechtssammlung nur im Kontext mit den übrigen Sammlungen, deren Bogen sich bis hin zum Pentateuch spannt. Bei einer solchen ganzheitlichen Betrachtungsweise wird deutlich, welches „Ur-Gesetz“ hinter allen Rechtssammlungen steht: Die Zehn Gebote. Der Codex Hammurapi gibt der Rechtsstellung der Frau relativ breiten Raum. Es geht dabei nicht nur um Fragen der Eheschließung und um die Folgen von ehelichen Verfehlungen, sondern vor allem um die vermögensrechtliche Sicherung der Frau bei Beendigung der Ehe. Der Codex Hammurapi gelangt zu dem Ergebnis, dass die Ehefrau bestens abgesichert wird, und zwar schon zu Lebzeiten ihres Ehemannes. Diese Sicherung bleibt ihr erhalten, selbst wenn der Ehemann sie verstößt.

Kurt von Schleicher, Reichswehrminister und letzter Kanzler der Weimarer Republik, erscheint in seiner politischen Haltung intrigant, widersprüchlich, undurchsichtig und auch wankelmütig. Irene Strenge belegt in der vorliegenden Untersuchung, daß von Schleichers politische Tätigkeit jahrelang und kontinuierlich einer Linie folgte, die dann in der Übernahme des Kanzleramts gipfelte. Das politische Credo von Schleichers war unwandelbar von Zielvorstellungen geprägt, die es nach seiner Einschätzung vor ultralinken und ultrarechten Kräften sowie vor ausländischen Mächten zu schützen galt. In der Ausweitung der Staatsautorität sah er den einzigen Weg, diesen Gefahren zu begegnen, weshalb er den Ausbau der Vormachtstellung des Reichspräsidenten vorantrieb - auch auf Kosten der Position des Kanzlers, der seinerseits von dem Vertrauen des Reichspräsidenten abhing. Ein Umstand, der von Schleicher schließlich selbst zum Verhängnis wurde.