Nils Neuwald Libri

Das Trainingshandbuch bezieht sich auf das erste Modul - die Basisausbildung - des Studiums für den gehobenen Polizeivollzugsdienst der Bundespolizei. Es werden die einsatzrechtlichen Grundlagen vermittelt, auf denen alle nachfolgenden Module und Studienabschnitte aufbauen. Die behandelten Themen aus Strafrecht, Strafprozessrecht, Polizeirecht und Zwangsrecht entsprechen den Vorgaben des aktuellen Modulhandbuchs. Die Lernenden werden in lockerer Art und Weise schrittweise an die vielfältigen Aspekte des polizeilichen Einsatzrechts herangeführt. Dabei steht ihnen die Comicfigur der Kommissarsanwärterin Charly mit Ratschlägen und Hinweisen stets hilfreich zur Seite. Im Vordergrund steht die praktische Rechtsanwendung. Das Werk enthält wichtige Definitionen, zahlreiche Erläuterungen, Übungen, Merksätze, Prüfungsabfolgen, Praxisfälle sowie für jede prüfungsrelevante Norm eine ausformulierte Musterlösung. Zahlreiche Vertiefungshinweise zu aktueller Rechtsprechung und Literatur runden das für das eigenverantwortliche Selbststudium und zugleich als anwendungsorientierte Ergänzung zum Lehrbuch (ebenfalls aus der Reihe "Lübecker Medien") Modulwissen - Einsatzrecht 1 von Borsdorff/Kastner konzipierte Buch ab. Nils Neuwald, Erster Polizeihauptkommissar, M.A., Dipl.-Verwaltungswirt (FH), ist Fachkoordinator zgl. Polizeifachlehrer der Fachgruppe Recht und Verwaltung am Aus- und Fortbildungszentrum der Bundespolizei in Neustrelitz. Zurzeit befindet er sich in der Aufstiegsausbildung für den höheren Polizeivollzugsdienst. Tino Röth, Polizeidirektor, M.A., Dipl.-Verwaltungswirt (FH), ist Referent im Bundespolizeipräsidium. Zuvor war er Lehrbereichsleiter am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrums in Bamberg. Beide Autoren verfügen über eine langjährige Lehr- und Prüfungserfahrung im Bereich der Ausbildung des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes an der Bundespolizeiakademie, den dazugehörigen Aus- und Fortbildungszentren sowie der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei. An der Entwicklung des modularisierten Studienganges, auf den sich dieses Werk bezieht, waren sie aktiv beteiligt.

Das Buch bietet 24 Fälle zu präventiven Standardmaßnahmen der Bundespolizei, die regelmäßig in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten abgefragt werden. Die Lösungen basieren auf bundesweit harmonisierten Ausbildungsunterlagen für den mittleren Polizeivollzugsdienst und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie zur Erstellung von Prüfungsarbeiten. Sie sind umfassend formuliert und entsprechen dem behördlich vorgegebenen Prüfungsschema zur rechtlichen Begründung von Eingriffsbefugnissen. In einer Einführung erläutern die Autoren das Prüfungsschema und geben Bearbeitungshinweise zu jeder Ziffer. Tipps zur effizienten Bearbeitungstechnik fördern schnelles Lernen und eine optimale Prüfungsvorbereitung. Die Übungssachverhalte behandeln Themen wie die Generalklausel (Unterlassungsverfügung), Beobachtung, Befragung, Identitätsfeststellung (zur Gefahrenabwehr, bei Grenzkontrollen, im Grenzgebiet, an gefährdeten Objekten, zum Schutz privater Rechte), Platzverweisung, Gewahrsamnahme (Schutz- und Durchsetzungsgewahrsam), Durchsuchung von Personen (bei Freiheitsentziehung, zur Eigensicherung), Durchsuchung von Sachen und Sicherstellung einer Sache (bei gegenwärtiger Gefahr, beim Festhalten einer Person). Im Anhang sind Auszüge aus dem Bundespolizeigesetz und der Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden abgedruckt, die das Arbeiten mit dem Buch erleichtern.

Für alle Fälle Das Buch enthält 25 Fälle mit zahlreichen Sachverhalten zur Ausübung von unmittelbarem Zwang im bundespolizeilichen Aufgabenbereich. Die Kenntnis der Maßnahmen nach dem UZwG (Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollziehungsbeamte des Bundes) wird regelmäßig gemäß Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten geprüft. Die Übungssachverhalte mit Lösungen enthalten Fälle zum präventiven Normalvollzug – § 6 Abs. 1 VwVG (körperliche Gewalt, Fesselung, Wasserwerfer-, Waffen- und Schusswaffeneinsatz), präventiven Sofortvollzug – § 6 Abs. 2 VwVG (körperliche Gewalt, Nagelgurt und Waffeneinsatz (EKA, RSG)), repressiven Zwang – StPO (Körperliche Gewalt, Fesselung, Schusswaffeneinsatz). Die im Anhang abgedruckten Gesetzesauszüge erleichtern das Arbeiten mit dem Buch: Bundespolizeigesetz (BPolG) Bundespolizeibeamtengesetz (BPolBG) Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) UZwG Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministers des Innern zum Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugbeamte des Bundes (UZwVwV-BMI) Passgenau für die Ausbildung Die Falllösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Arbeitsunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten. Sie sind komplett ausformuliert und entsprechen dem verbindlich festgelegten Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen. Bearbeitungshinweise und Rechtsgrundlagen Dieses Prüfungsschema stellen die Autoren in einer Einführung dar und geben Bearbeitungshinweise zu jeder einzelnen Ziffer der Aufstellung. Sie erläutern die Rechtsgrundlagen der Verwaltungsvollstreckung und der Ausübung des unmittelbaren Zwangs. Eine schematische Gegenüberstellung der Zulässigkeit des präventiven und repressiven Zwanges hilft bei der Abgrenzung der Maßnahmen. Tipps und Hinweise zu einer effizienten Bearbeitungstechnik ermöglichen schnelles Lernen und eine optimale Prüfungsvorbereitung. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Das Werk beleuchtet wissenschaftlich die von den Polizeigewerkschaften und Teilen der Politik nach wie vor abgelehnte, jedoch von zahlreichen NGO´s und Verbänden geforderte individualisierende Kennzeichnung von Polizeibeamten. Erstmalig werden umfassende Situationsbeschreibungen und Erfahrungswerte zur Kennzeichnungspflicht für Deutschland und zu allen Mitgliedstaaten der Eu-ropäischen Union sowie zu Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz präsentiert. Im Zentrum der Betrachtung steht dabei die umfängliche Analyse sämtlicher Argumente der seit Jahrzehnten bestehenden Diskussion. Hierfür wurden um-fänglich Literatur und diverse Quellen ausgewertet. Des Weiteren initiierte der Verfasser zahlreiche Anfragen an Behörden, Interessenvertretungen, NGO´s und politische Institutionen. Anhand dieser überwiegend durch eigene Erhebungen erlangten empirischen Daten und Erkenntnisse erfolgt eine Bewertung der je-weiligen pro- und contra-Argumente. Die Untersuchung des Themas erfolgt aus vielen Blickwinkeln, um alle Gesichtspunkte zu berücksichtigen. So werden un-ter anderem rechtliche, psychologische und politische Aspekte betrachtet.