Offene Ermächtigungsgrundlagen im Strafprozessrecht
Verfassungsrechtliche Determinanten für den Einsatz moderner Kommunikationstechnologie
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Die Entwicklung der Technik in der Informationsgesellschaft und die zunehmende Vernetzung von Informationssystemen haben die Möglichkeiten strafprozessualer Ermittlungen erweitert. Ziel der Arbeit ist es, neue technische Ermittlungsmöglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden an den Vorgaben des Verfassungsrechts zu messen. Die Analyse gliedert sich in zwei Hauptteile. Im Allgemeinen Teil werden verfassungsrechtliche Determinanten definiert, die im Strafprozessrecht zu beachten sind. Der Besondere Teil untersucht drei spezifische Ermittlungsmaßnahmen anhand der im Allgemeinen Teil ermittelten Determinanten: die Quellen-Telekommunikationsüberwachung, die stille SMS und den virtuellen verdeckten Ermittler. Der Allgemeine Teil behandelt die freiheitsrechtlichen Grundlagen, relevante Grundrechte sowie die Grenzen der Technikoffenheit von Ermittlungsbefugnissen. Der Besondere Teil analysiert die drei Maßnahmen: Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung wird hinsichtlich ihrer allgemeinen, technischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie ihrer Verfassungsmäßigkeit betrachtet. Ähnlich erfolgt die Untersuchung der stillen SMS und des virtuellen verdeckten Ermittlers, jeweils mit einer Zusammenfassung und einem dogmatischen Ausblick. Ein abschließendes Literatur- und Stichwortverzeichnis rundet die Arbeit ab.
