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Maxim Gomer

    Die Delegation von Compliance-Zuständigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft.
    • 2020

      Die Delegation von Compliance-Zuständigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft.

      Eine Untersuchung auf der Grundlage einer strikt dichotomen Sichtweise auf die organschaftliche Zuständigkeit und Verantwortung der Unternehmensleitung.

      • 512pagine
      • 18 ore di lettura

      Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften sind im Falle der Verletzung ihrer Compliance-Verantwortung der Gefahr einer potentiell existenzvernichtenden Innenhaftung ausgesetzt. Die sorgfältige Delegation der Zuständigkeit für übertragbare Elemente der Compliance-Pflicht stellt für sie die derzeit effektivste Enthaftungsmaßnahme dar. Dabei ist streng zu differenzieren: Nur die Zuständigkeit für delegierbare Compliance-Aufgaben ist übertragbar; Compliance-Verantwortung ist hingegen indisponibel. Infolge zahlreicher Wirtschaftsskandale der letzten Jahre sind Fragen zur Binnenhaftung der Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften im Zusammenhang mit Non-Compliance heute aktueller denn je. Trotz vieler Ideen zur Regressreduzierung de lege lata et ferenda sind Vorstände weiterhin der Gefahr einer potentiell existenzvernichtenden Geschäftsleiterhaftung aufgrund der Verletzung ihrer Compliance-Pflicht ausgesetzt. Der Autor zeigt, dass die sorgfältige Delegation der Zuständigkeit für übertragbare Elemente der Compliance-Pflicht gegenwärtig das effektivste Enthaftungsinstrument des Vorstands darstellt. Den Erwägungen liegt eine bislang kaum beachtete Dualität zugrunde: die strikte Dichotomie von Zuständigkeit und Verantwortung für Vorstandspflichten. Während die Zuständigkeit für delegierbare Compliance-Aufgaben übertragbar ist, ist die Compliance-Verantwortung unabdingbar. Diese Erkenntnis bildet das dogmatische Fundament für darauf aufbauende Implikationen für die Unternehmenspraxis. Ausgezeichnet mit dem Nachwuchsförderpreis 2020 des Berufsverbands der Compliance Manager (BCM) e.V. in der Kategorie »Beste Dissertation« sowie mit dem Fakultätspreis 2022 der Juristischen Fakultät der Universität Hannover für herausragende juristische Promotionen. Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Grundlagen der Corporate Compliance Begriff, Ursprung und Rezeption Funktionen von Compliance aus Sicht des Unternehmens 3. Delegation von Vorstandspflichten Delegation als Managementkonzept Fundamentale Grundsätze des Vorstandsrechts und ihre Abdingbarkeit Delegationsfreundlichkeit der Zuständigkeit und Delegationsfeindlichkeit der Verantwortung für Vorstandsaufgaben Zuständigkeit als Delegationsgegenstand und Grenzen ihrer Übertragbarkeit 4. Delegationsfähigkeit der Compliance-Pflicht Compliance als Leitungspflicht des Vorstands Delegierbare und undelegierbare Elemente von Unternehmensleitungspflichten Delegierbare und undelegierbare Elemente der Compliance-Pflicht 5. Horizontale Delegation und ihre Rechtsfolgen für die Compliance-Zuständigkeitsverteilung Formale Anforderungen an die Geschäftsverteilung Dogmatik der horizontalen Compliance-Delegation Compliance-Zuständigkeitsverteilung infolge horizontaler Delegation 6. Vertikale sowie externe Delegation und ihre Rechtsfolgen für die Compliance-Zuständigkeitsverteilung Dogmatik der Compliance-Delegation auf nachgeordnete Unternehmensebenen und Externe Pflichten des Vorstands im Zusammenhang mit der vertikalen Delegation von Compliance-Zuständigkeit Pflichten des Vorstands im Zusammenhang mit der externen Delegation von Compliance-Zuständigkeit 7. Wahrnehmung der Compliance-Zuständigkeit bei der Verfolgung von Non-Compliance Zuständigkeitsverteilung vom »einfachen« Compliance-Verstoß bis zur Non-Compliance-Krise Rechtspflicht zur Verfolgung von Non-Compliance Maßnahmen im Zuge der Verfolgung von Non-Compliance: aufklären, abstellen, ahnden 8. Organschaftliche Binnenhaftung für Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Delegation von Compliance-Zuständigkeit Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 AktG: Tatbestandsseite Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 AktG: Rechtsfolgenseite 9. Resümee und Ausblick 10. Zusammenfassung der Erkenntnisse in Thesen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

      Die Delegation von Compliance-Zuständigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft.