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Abdelkader Rbib

    Beurteilungsspielräume im Europäischen Verwaltungsrecht am Beispiel des Migrations- und Umweltrechts.
    • 2023

      Beurteilungsspielräume im Europäischen Verwaltungsrecht am Beispiel des Migrations- und Umweltrechts.

      Zu Letztentscheidungsrechten und -kompetenzen im mehrdimensionalen System der Europäischen Union und ihren Auswirkungen auf die mitgliedstaatliche Verfahrensautonomie.

      • 373pagine
      • 14 ore di lettura

      Die Arbeit widmet sich der Dogmatisierung und Systematisierung administrativer Letztentscheidungsrechte im Europäischen Verwaltungsrecht und prüft das Konzept des einheitlichen administrativen Letztentscheidungsrechts an Beispielen des Migrations- und des Umweltrechts. Der Fokus liegt dabei auf der Abkehr von der deutschen Systembildung (AT/BT) hin zu der konkreten Auseinandersetzung mit dem Fachrecht. Die Arbeit schließt mit einer methodischen Anbindung administrativer Letztentscheidungsrechte. Bislang bestand nahezu Einigkeit, dass dem Europäischen Verwaltungsrecht die filigrane Differenzierung zwischen Beurteilungsspielraum und Ermessen - die einen Grundpfeiler der deutschen Verwaltungsrechtsdogmatik darstellt und von diesem maßgeblich vorangetrieben wurde - unbekannt ist. Maßgeblich rührt das Verständnis sog. administrativer Letztentscheidungsrechte aus dem frühen Wirtschaftsverwaltungsrecht der 1980er Jahre, welche die Breite heute existierenden Referenzgebiete kaum abdecken kann. Vor diesem Hintergrund stellt die Arbeit eine mögliche Dogmatisierung des bestehenden Verständnisses eines einheitlichen administrativen Letztentscheidungsrechts auf den Prüfstand und macht den Versuch der methodischen Anbindung im mehrdimensionalen System des Europäischen Verwaltungsrechts. Die Untersuchung erfolgt dabei nicht aus der abstrakten Flughöhe einer deutschen Systembildung (»Allgemeiner Teil« und »Besonderer Teil«), sondern aus den konkreten Referenzgebieten des Fachrechts heraus. Inhaltsverzeichnis Einleitung 1. Allgemeiner Teil: Beurteilungsspielräume im Europäischen Verwaltungsrecht Beurteilungsspielraumdogmatik und Problemstellung Gang der Untersuchung 2. Beurteilungsspielräume im Migrationsrecht Das Migrationsrecht als Raum gelockerter Gesetzesbindung Gesamtergebnis im Migrationsrecht 3. Beurteilungsspielräume im Umwelt- und Planungsrecht Gelockerte Gesetzesbindung aufgrund naturwissenschaftlicher Beurteilung Der ökologische Verwaltungsfreiraum im System unionaler Letztentscheidungsrechte Ergebnis im Umweltrecht 4. Dogmatische Strukturen unionaler Letztentscheidungsrechte Ursprungsquellen unionaler Letztentscheidungsrechte Auswirkungen unionaler Letztentscheidungsrechte Gesamtergebnis Fazit und Thesen Beurteilungsspielraumdogmatik Referenzgebiete Letztentscheidungsrechtskonzept Kompetenzgrenzen Thesen Literatur- und Sachwortverzeichnis

      Beurteilungsspielräume im Europäischen Verwaltungsrecht am Beispiel des Migrations- und Umweltrechts.