Der Europäische Haftbefehl vor dem Bundesverfassungsgericht

Autori

• Frank Schorkopf

Parametri

• 538 pagine
• 19 ore

• Casi
• Jus internationale et Europaeum

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Dieser Band dokumentiert das Verfassungsbeschwerde-Verfahren über das Europäische Haftbefehlsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht und zeigt exemplarisch die Funktionsweise der Verfassungsgerichtsbarkeit. Der Fall des Beschwerdeführers dient als Lehrbeispiel für das Zusammenspiel der Gewalten im modernen Verfassungsstaat, insbesondere im Hinblick auf den zeitlichen Ablauf und die Durchsetzung der Gerichtsentscheidungen. Der Sachverhalt und die damit verbundenen Rechtsfragen spiegeln den politischen Prozess und die Rechtssetzung innerhalb der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten wider. Die Dokumentation umfasst die entscheidenden Schriftsätze, Stellungnahmen und Entscheidungen sowie die vollständige Abschrift des Tonbandmitschnitts der mündlichen Verhandlung vom 13./14. April 2005. Die in der Verhandlung behandelten Themen und das Rechtsgespräch zwischen den Senatsmitgliedern, Beteiligten und Sachverständigen bieten einen Einblick in die Diskussion, die durch das Urteil vom 18. Juli 2005 und die abweichenden Meinungen nicht vollständig erfasst wird. Frank Schorkopf erläutert den verfassungs- und europarechtlichen Rahmen des Verfahrens, beleuchtet die Hintergründe und geht auf die Rezeption der Entscheidung sowie die geplante Neuregelung des Europäischen Haftbefehlsgesetzes ein. Ein Anhang mit relevanten deutschen und europäischen Rechtsvorschriften sowie einem Sach- und Personenregister rundet die Dokumentation ab.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2006

(In brossura)