Demokratische Legitimation im offenen Rechtsstaat

Zur Beeinflussung des Demokratieprinzips durch Rechtsstaatlichkeit und internationale Offenheit

Autori

• Claus Dieter Classen

Parametri

• 145 pagine
• 6 ore di lettura

• Diritto
• Letteratura giuridica

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Claus Dieter Classen untersucht die Kriterien für das erforderliche Niveau demokratischer Legitimation, wobei er betont, dass dies im Kontext des Rechtsstaatsprinzips und der Sicherung sachgerechter Entscheidungen erfolgen muss. Im internationalen Rahmen spielt die „offene Staatlichkeit“ eine entscheidende Rolle. Der Gesetzgeber muss primär entscheiden, wie dieses Ziel erreicht wird. Dies führt zu der Erkenntnis, dass die traditionelle Auffassung, die demokratische Legitimation in der Verwaltung durch hierarchisch organisierte Ministerialverwaltung zu gewährleisten, überdacht werden muss. Dies gilt nicht nur für die Selbstverwaltung, die bereits vom Bundesverfassungsgericht großzügig behandelt wird, sondern auch für die Einbeziehung gesellschaftlicher Expertise in staatliche Entscheidungsprozesse, ohne das Legitimationssubjekt, das Staatsvolk, in Frage zu stellen. Der Autor beleuchtet zudem die Bedeutung des Demokratieprinzips für die Aktivitäten europäischer und internationaler Organisationen. Darüber hinaus behandelt er unter dem Aspekt der demokratischen Legitimation bislang wenig diskutierte Themen wie die innerstaatliche Anwendung von Völkergewohnheitsrecht gemäß Art. 25 Grundgesetz und von ausländischem Recht im nationalen Kollisionsrecht.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2009