Andrea Opel Libri

Die weltweite Durchsetzung des OECD-Amtshilfestandards hat zu einer eigentlichen Trendwende in der schweizerischen Abkommenspolitik in Steuersachen geführt: Steuerabkommen liegen nicht mehr primär im Interesse der Steuerpflichtigen (Vermeidung der Doppelbesteuerung), sondern ebenso in jenem der nationalen Fisci. Ziel der vorliegenden Arbeit ist eine wissenschaftliche Durchdringung und Systematisierung der Grundlagen der neuen Amtshilfepolitik, die sich im Landesrecht, im Völkerrecht, aber auch in ausserrechtlichen Erkenntnisquellen (Arbeiten der OECD) finden. Immer wieder stellt sich dabei die Frage nach der Vereinbarkeit der Amtshilfebestimmungen mit übergeordnetem Recht, namentlich mit den in der Bundesverfassung und den Menschenrechtskonventionen niedergelegten Grundwerten der hiesigen Rechtsordnung und des internationalen Staatengefüges. Aufgezeigt wird, wie der zunehmend zu überborden drohende Informationsaustausch die Grenzen des Rechtsstaates strapaziert.

Die vorliegende Dissertation untersucht die Steuerfolgen, die Familienstiftungen, deren Stifter sowie die Begünstigten während des gesamten Lebenszyklus der Stiftung zu gewärtigen haben. Da Zivil- und Steuerrecht eng miteinander verknüpft sind, gehen steuerrechtliche und zivilrechtliche Würdigung stets Hand in Hand. Das Untersuchungsfeld beschränkt sich zunächst auf das schweizerische Recht. In einem zweiten Schritt wird ein Blick über die Landesgrenzen hinaus auf das liechtensteinische Stiftungsrecht geworfen (unter Berücksichtigung der auf den 1. April 2009 in Kraft getretenen Gesetzesrevision). Im dritten Teil werden sodann ausgewählte internationale Verhältnisse beleuchtet. Die Autorin zeigt die geltende (Steuer-)Rechtslage auf und hinterfragt diese zugleich kritisch. Im Laufe der Untersuchung entwickelt sie ein neues, in sich stimmiges System der Besteuerung von Familienstiftungen und ihren Begünstigten, welches eine sachgerechte Verteilung der Steuerlasten ebenso wie der Steuerkompetenzen erlaubt. Darüber hinaus werden verschiedene Lösungswege de lege lata und de lege ferenda aufgezeigt, womit auch der schweizerischen Familienstiftung zu neuem Aufschwung verholfen werden könnte.