Jürgen Leibiger Libri

»Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn«, so der englische Gewerkschafter Thomas Joseph Dunning vor über 160 Jahren: »10 Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens.« Jürgen Leibiger fragt nach der Aktualität dieses einst von Karl Marx aufgegriffenen Befundes. Die Beiträge des Bandes eint die Kritik der politischen Ökonomie der Gegenwart. Ob zu Immobilienboom oder Kinderarmut, zu ­Enteignungsfragen, zum Deficit Spending für Aufrüstungsprogramme, zu Pyrrhussiegen im Wirtschaftskrieg, zum Systemwettbewerb mit China oder zu einem Anarcho­kapitalisten an der Macht: Leibiger besichtigt das Panorama der alltäglichen Wider­sprüche, Verrücktheiten und Verbrechen des Kapitals. Eindringlich stellt er das Wort eines Hilmar Kopper, einst Vorstandschef der Deutschen Bank, auf die Probe, wonach »es immer und überall nur darum geht, aus Geld mehr Geld zu machen«.

Während die einen jedes zusätzliche Prozent an Wachstum euphorisch feiern, fordern die andern ein Schrumpfen der Wirtschaft. Was aber ist Wirtschaftswachstum überhaupt und wie kann es gemessen werden? Was sind seine Triebkräfte? Warum vollzieht es sich im Kapitalismus diskonti­nuierlich und krisenhaft? In welcher Beziehung steht es zum Wohlstand und zu dessen Verteilung? Worin bestehen seine Grenzen und wie kann mit ihnen umgegangen werden? Hat es für die individuelle Lebensqualität und für die gesellschaftliche Entwicklung noch dieselbe Bedeutung wie in der Vergangenheit? Ausgehend von seiner Rolle in der Zivilisationsgeschichte und für den Akkumulationsprozess des Kapitals werden die grundlegenden Zusammenhänge dargelegt, die aktuelle Wachstumsdiskussion behandelt und das Verhältnis von Wachstum und menschlicher Emanzipation untersucht.

Die öffentlichen Schulden gelten als Beweis dafür, dass 'wir über unsere Verhältnisse leben'. Es ist das vorletzte Wort einer bankrotten Wirtschaftspolitik zugunsten von Bankrotteuren; das letzte Wort heißt: 'Wir müssen sparen.' Aber wer ist eigentlich 'wir'? Und wie sind denn 'unsere Verhältnisse'? Gibt es da nicht Gläubiger, die an den Staatsschulden jährlich Milliarden verdienen? Wer ist das, und warum sind diese Ausgaben sakrosankt, nicht aber die für Erziehung, Gesundheit, Kultur, Verkehr und andere öffentliche Güter? Und kann ein Staat überhaupt pleite gehen? Oder ist der Staatsbankrott vielleicht nur eine Chimäre? Muss es hingenommen werden, dass die Bankrotteure zur Kasse bitten und – wie der ausführliche historische Rückblick zeigt – am Ende immer den einfachen Leuten in die Tasche gegriffen wird? Das vorliegende Buch befasst sich mit den Mythen und Realitäten der Staatsverschuldung in Deutschland und damit, dass die Suche nach Alternativen zur gegenwärtigen Bankrottpolitik alternativlos ist.

Der 'Donner der Weltgeschichte', so Josef A. Schumpeter, sei nirgendwo so deutlich zu hören wie in der Finanzgeschichte. Das mag übertrieben sein, aber zweifellos stehen auch die öffentlichen Finanzen, heute immerhin 44 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts, im Zentrum sozialer und politischer Auseinandersetzungen. Dabei geht es um die Zukunft des Staates und das öffentliche Eigentum, eine gerechte Steuer- und Abgabenpolitik, die Bereitstellung öffentlicher Güter, die Staatsverschuldung oder um finanzpolitische Herausforderungen der demografischen Wende. Ausgehend von einer systematischen Darstellung und Kritik der Staatsfinanzen, der Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen mitsamt ihren Ziel-, Macht- und Entscheidungsstrukturen führt Jürgen Leibiger ein in die Grundrisse einer kritischen Finanzwissenschaft und in eine alternative, sozial-ökologische Finanzpolitik, deren Motto auf demokratische Kontrolle abstellt und lautet: 'Reclaim the Budget – Fordert die Budgethoheit'.

1. Staatsbankrott und Geisterbeschwörung 2. In der Spannung zwischen Außen- und Binnenwirtschaft 3. Die Durchsetzung des neoliberalen Wegs in Argentinien: Endlich wiedergewonnene Dynamik und Prosperität (1991-1994)? 4. Rezession und Aufschwung (1995-1998) 5. Die drei Jahre dauernde Rezession (1998-2001) 6. Das IWF-Weihnachtsgeschenk 2000 7. Im Karussell der Wirtschaftsminister: Der neue Plan Cavallo vom März 2001 8. Am Abgrund einer großen Finanzkrise seit Juli 2001 9. Staatskrise und Rückkehr der Peronisten 10. Die Krisenpolitik unter Duhalde 11. Martinez: Noch ein Land? Schon eines, aber von zweifelhafter Souveränität. Literatur