Martin Sebaldt Libri

Die Schrift bietet einen umfassenden Überblick über die Institutionenordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Sie erläutert die Funktionen und Kompetenzen der verschiedenen Verfassungsorgane sowie deren Beziehungen zueinander. Zudem wird die Regelung zur Schlichtung von Konflikten behandelt, was einen Einblick in die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Funktionsweise der deutschen Verfassung ermöglicht.

PD Dr. phil. Martin Sebaldt, Professor für Politikwissenschaft, Lehrstuhl für Politikwissenschaft der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften, Speyer.

Die Verbändedemokratie der USA hat sich seit Mitte des letzten Jahrhunderts merklich gewandelt: Das Spektrum organisierter Interessen hat in den vergangenen Dekaden deutlich an Umfang gewonnen. Bestand es zu Beginn des Untersuchungszeitraums (1955) lediglich aus knapp 9.000 Vereinigungen, so sind vierzig Jahre später rund 24.000 zu veranschlagen. Dieser Anstieg auf mehr als das Zweieinhalbfache geht jedoch einher mit einer substantiellen verbandlichen Mortalitätsrate: Über 7.000 Organisationen sind in den untersuchten Jahrzehnten erloschen oder in anderen Verbänden aufgegangen. Daraus resultiert auch eine sehr große Fluktuation in der Interessengruppenlandschaft: Nur mehr ein Teil der 1955 existierenden Vereinigungen ist auch heute noch aktiv. Die Expansion der Verbändelandschaft kommt in überproportionalem Maße den Non-Profit-Interessen zugute: Sozial-, Kultur-, Freizeit- und Umweltverbände, aber auch politisch motivierte „Public Interest Groups“ erlebten in den letzten Jahrzehnten einen wahren Gründungsboom, was auf die organisationsfördernde Wirkung politisch-kultureller und sozialer Modernisierungsprozesse zurückzuführen ist. Gerade traditionell schlecht formierbaren Klientelen (Verbraucher, Behinderte, ethnische Minoritäten etc.) gelingt es immer besser, sich verbandlich zu organisieren und die traditionellen Wettbewerbsverzerrungen im amerikanischen Verbändepluralismus merklich zu verringern.

Das Spektrum der deutschen Interessengruppen hat in den letzten zwanzig Jahren eine deutliche Wandlung erfahren. Dominierten 1974 noch die „traditionellen“ Verbände der drei Sektoren der Dienstleistungsgesellschaft das Feld, so haben sich seither auch zahllose Organisationen fest etabliert, die eindeutig Indikator für die Entwicklung Deutschlands hin zu einer Risikogesellschaft sind. Dabei hat das Verbändesystem selbst heute einen hohen Grad an Gestaltungsspielraum gegenüber dem zugrunde liegenden Kräftefeld an Interessen gewonnen. Verbandsorganisationen haben sich zu modernen Dienstleistungsunternehmen entwickelt, die für sich auch eine Gestaltungsautonomie gegenüber der eigenen Mitgliedschaft in Anspruch nehmen. Die politische Arbeit von Interessengruppen hat demgemäß heute professionellen Charakter im Sinne eines neuen Berufsfeldes erlangt. Folge ist, daß Verbandsfunktionäre aufgrund ihrer Kompetenz durchweg auf große Akzeptanz auch seitens der Politik stoßen.

Der sogenannte Toleranzantrag, von der Zentrumspartei zwischen 1900 und 1912 insgesamt fünfmal in den Deutschen Reichstag eingebracht und jedesmal der Ablehnung verfallen, hatte folgende Ziele zum Inhalt: 1. Freiheit der Religionsübung von staatlicher Kontrolle; Beseitigung existierender religiöser Mißstände 2. Beseitigung des durch die protestantische Kirchenordnung etablierten Staatskirchentums 3. Gleichstellung aller «anerkannten» Religionsgemeinschaften, wobei deren gegenüber nicht anerkannten Gemeinschaften existierenden Privilegien gewahrt bleiben sollten. Die vorliegende Abhandlung unternimmt den Versuch, die parlamentarischen Beratungen des Toleranzantrags systematisch aufzuarbeiten und dessen historische Relevanz zu verdeutlichen, haben doch die im Grundgesetz verankerten Artikel zur Glaubens- und Religionsfreiheit letzlich ihre Wurzeln im 50 Jahre früher formulierten Antrag des Zentrums.

Die vorliegende Arbeit setzt sich das Ziel, eine der wesentlichen Oppositionsfunktionen - die Thematisierungsfunktion - theoretisch zu erfassen und empirisch zu dokumentieren. Folgende Leitfragen liegen ihr zugrunde: Welche Ursachen führen dazu, daß die Opposition den politischen Themenhaushalt wirkungsvoll mitgestalten kann? In welchem Ausmaß gelingt ihr dies, und von welchen Rahmenbedingungen ist dies abhängig? Auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln bewerkstelligt sie es, ihre Initiativen wirkungsvoll in den politischen Entscheidungsprozeß einzubringen? Festzuhalten ist erstens, daß mannigfaltige politische Steuerungsprobleme der Regierung dafür verantwortlich zu machen sind, daß der Opposition dieses Thematisierungspotential zuwächst. Das zweite wichtige Ergebnis ist die Erkenntnis, daß es der Opposition in einem durchaus bedeutsamen Umfange gelingt, ihren Anregungen zu politischem Erfolg zu verhelfen. Drittens ist festzustellen, daß im Prozeß der oppositionellen Thematisierung viele Regelmäßigkeiten zu erkennen sind.

Deutschland ist nicht abwehrbereit. Die Bundeswehr kann den Auftrag des Grundgesetzes zur Verteidigung unseres Landes nicht erfüllen, und sie wird auch den Ansprüchen unserer westlichen Bündnispartner nicht mehr gerecht. Vorbei die Zeiten, als man sich noch über die nur „bedingte“ Abwehrbereitschaft bundesdeutscher Streitkräfte Sorgen machen musste. Die bedrückende Gesamtdiagnose des Politikwissenschaftlers und Reserveoffiziers Martin Sebaldt lautet, dass die Bundeswehr aufgrund fehlender Aufwuchspotentiale, einer nicht nachhaltigen Personallage, ihrer zunehmenden Distanz von der Gesellschaft, einer immer bedrohlicher werdenden Ausstattungsmisere, zunehmend veraltender Organisationsstrukturen und nicht zuletzt wegen strategisch-konzeptioneller Blindstellen ihrem derzeitigen Aufgabenportfolio nicht gerecht werden kann. Für eine umfassende Reform unserer Streitkräfte, die diesen Namen auch verdient, ist es höchste Zeit.

Der Sammelband analysiert Aufstieg und Fall westlicher Herrschaft als globales Grundproblem. Durch die Vorstellung von zwölf modernen Klassikern zu diesem Thema, die sich durch besonderen theoretischen und empirischen Mehrwert auszeichnen, wird die Vielfalt der Erklärungsansätze erschlossen. Diese setzen sowohl bei geographischen und natürlichen Ressourcen an, wie auch bei kulturellen Errungenschaften und Werten. Wieder andere stellen Institutionen und Organisationsmuster als entscheidende Determinanten heraus. Letztlich wird damit deutlich, dass Aufstieg und Fall westlicher Herrschaft nur multikausal zu begreifen sind. Die vergleichende Abschlussbetrachtung liefert dafür einen systematischen Ansatz.

Die Studie liefert eine umfassende Pathologie der Demokratie. Ausgangspunkt ist der Befund, dass bisherige Typologien defekter Demokratie zu einseitig auf strukturelle und prozedurale Schwächen fokussieren und damit die inhaltliche Komponente (staatliche Leistungsdefizite) weitgehend aussparen. Dies wird zum Ansatzpunkt einer entsprechend erweiterten Pathologie der Demokratie gemacht. Die Studie arbeitet darüber hinaus die Ursachen der einzelnen Strukturschwächen heraus und mündet schließlich in ein Set von Vorschlägen zur Therapie der Demokratie. Dies impliziert jeweils die Definition eines Profils funktionaler Demokratie, vom dem sich die einzelnen pathologischen Merkmale klar absetzen lassen.

Die Bekämpfung von Aufstandsbewegungen (Insurgency) ist für westliche Demokratien seit dem Ende des Kalten Krieges zu einer zentralen Herausforderung geworden. Gerade im Rahmen internationaler Krisenmissionen sieht sich die Staatenwelt mit einer stark gewachsenen Bedrohung asymmetrischer Gegner konfrontiert, der nur durch eine systematische Gegenstrategie der Counterinsurgency (COIN) begegnet werden kann. Die vorliegende Studie erschließt die Logik des COIN-Konzepts und evaluiert anhand etlicher Fallstudien seine normative und praktische Brauchbarkeit.