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Das System

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Hans Herbert von Arnim

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In Sonntagsreden wird unsere Verfassung beschworen, doch hinter der demokratischen Fassade verbirgt sich ein System, in dem andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Unsere Volksvertreter haben sich zur 'politischen Klasse' entwickelt, die ein Netzwerk gebildet hat, das unsere demokratische Ordnung untergräbt. Kennzeichen dieses inoffiziellen 'Zweiten Systems' sind schwarze Kassen, fehlerhafte Rechenschaftsberichte, Steuerhinterziehung und Korruption. Die Verfassung sollte eigentlich Grenzen für das Machtstreben von Politikern setzen und die Belange aller Bürger in den Mittelpunkt rücken. Stattdessen ist die Grundordnung zum Ziel von Manipulationen geworden, die die politische Klasse von Kontrolle und Einfluss der Bürger unabhängig machen. In 50 Jahren Bundesrepublik hat sich das, was einst unsere Demokratie war, zu einem Nährboden für Eigeninteressen gewandelt. Hans Herbert von Arnim, Staatsrechtler und 'Parteienkritiker', deckt eindrucksvoll diese Strukturen auf und analysiert die dunkle Seite der Macht. Punkt für Punkt legt er die Funktionsweise des Schattensystems offen. Doch er bietet auch Lösungen an: Wie das Kartell der Parteien aufgebrochen und das politische Mitspracherecht der Bürger sowie die Gemeinwohlorientierung der Politik wiederhergestellt werden können. Damit initiiert er eine Reformbewegung, die die politischen Verhältnisse grundlegend verändern könnte.