Die normative Kraft des Faktischen: die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG - stiller Verfassungswandel hin zu einem Selbstauflösungsrecht?

Autori

• Thomas Holzner

Parametri

• 168 pagine
• 6 ore di lettura

• Diritto
• Letteratura giuridica

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Ziel der Arbeit ist es, die Entstehung und Entwicklung der Vertrauensfrage zu untersuchen und zu klären, ob durch die Staatspraxis ein Verfassungswandel stattgefunden hat. Thomas Holzner konturiert zunächst die staatsrechtliche Kategorie des Verfassungswandels im Anschluss an Georg Jellinek und Paul Laband. Anschließend zeichnet der Autor die Entwicklung der Vertrauensfrage nach und spannt einen historischen Bogen von der politischen und verfassungsrechtlichen Analyse in der WRV über die Diskussionen im Parlamentarischen Rat bis zur Staatspraxis in der Bundesrepublik. Dabei werden die einzelnen Vertrauensfragen von deren politischer Vorgeschichte bis zu den Entscheidungen des BVerfG und der juristischen Debatte entsprechend der normativen Voraussetzungen diskutiert. Ein unmittelbarer Vergleich im historischen, politischen und juristischen Gesamtkontext wird gewährleistet. Darauf folgt eine Untersuchung der Folgen auf Art. 68 GG, die beteiligten Bundesorgane und deren Kräfteverhältnis im Grundgesetz. Der Autor versucht, einen interdisziplinären Brückenschlag zwischen zeitgeschichtlichen, politikwissenschaftlichen und staatsrechtlichen Aspekten. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Art. 68 GG durch die Staatspraxis und die Rechtsprechung des BVerfG einem Verfassungswandel unterlag, der nun eine Auflösungsmöglichkeit des Bundeskanzlers im Zusammenwirken mit der Mehrheit des Bundestags beinhaltet. Dies bestätigt die Aussage Jellineks vo

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2009

(In brossura)