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Die Arbeit analysiert den Anwendungsbereich der strafrechtlichen Vermogensabschopfung im Bereich der sog. Produkt- und Markenpiraterie. Ausgehend von der Erkenntnis, dass herkommliche strafrechtliche Repressalien - insbesondere die Verhangung von Freiheits- oder Geldstrafen - bisher keine wirksame Eindammung professionell und massenhaft begangener Schutzrechtsverletzungen bewirken konnten, liegt der Fokus der Untersuchung auf dem Verfall i.S.d. 73 ff. StGB. Behandelt werden zunachst einige wichtige grundsatzliche Fragen, wie die nach der Anwendbarkeit dieses Rechtsinstituts auf Falle mit Auslandsbezug nach deutschem Strafanwendungsrecht ( 3 ff. StGB) sowie die nach dem Umfang des bei Markenpiraterie erlangten "Etwas" i.S.v. 73 Abs. 1 S. 1 StGB. Daruber hinaus beleuchtet der Autor insbesondere die Reichweite der Verfallssperre des 73 Abs. 1 S. 2 StGB, den Kreis der moglichen Verfallsadressaten sowie das Konkurrenzverhaltnis des Verfalls zum Rechtsinstitut der Einziehung i.S.d. 74 ff. StGB. Weitere Schwerpunkte bilden das Verfahren der - nationalen und gemeinschaftsrechtlichen - Grenzbeschlagnahme sowie die Moglichkeiten der transnationalen Vermogensabschopfung bei grenzuberschreitenden Sachverhalten.
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Möglichkeiten und Grenzen strafrechtlicher Vermögensabschöpfung im Bereich der Markenpiraterie, David Pasewaldt
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- 2011
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- (In brossura)
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