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Das kommunale Instrumentarium zur Baulandbereitstellung findet seine Grenze im verfassungsrechtlich garantierten Eigentumsschutz. Dieses Spannungsfeld zwischen Planungshoheit und Grundeigentum gewinnt besondere Relevanz beim im Jahr 1990 (wieder-)eingeführten Instrumentarium der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen. Die verfassungsrechtliche Problematik wird besonders an folgenden Fragen deutlich: Stehen die bei der Durchführung von Entwicklungsmaßnahmen entstehenden Bodenwertsteigerungen der Gemeinde oder den Grundeigentümern zu? Kann die Gemeinde Grundstücke zur Verfolgung fiskalischer Interessen oder zur sozialen Umverteilung enteignen?
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Planungshoheit und Grundeigentum, Jochen Seitz
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- Pubblicato
- 1999
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