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Steuergleichheit unter Standortvorbehalt?

Verfassungsrechtliche Grenzen einer ungleichen Einkommensbesteuerung von Kapital und Arbeit

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Unter dem Druck des internationalen Standortwettbewerbs weicht das Einkommensteuergesetz endgültig von dem synthetischen Einkommensbegriff ab, der alle Einkünfte unabhängig von ihrer Herkunft gleich belastet. Es folgt damit dem internationalen Trend, mobile Kapitaleinkommen geringer zu belasten als die immobilen Arbeitseinkünfte. Dies wirft die Frage nach den Grenzen einer ungleichen Besteuerung von Kapital und Arbeit im Steuerwettbewerb auf. Der Autor arbeitet zunächst die Maßstäbe heraus, an denen eine ungleiche Besteuerung von Arbeits- und Kapitaleinkommen zu messen ist. Sodann werden im geltenden Einkommensteuergesetz enthaltene Begünstigungen von Kapitaleinkommen und die Reformalternative der Dualen Einkommensteuer gewürdigt. Dies geschieht auch unter dem Aspekt einer gleichmäßigen Besteuerung des Lebenseinkommens.

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Steuergleichheit unter Standortvorbehalt?, Christoph Wagner

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2010
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