Raoul Hoffer Libri

Die digitale Transformation wirkt sich auf sämtliche Branchen der globalen Wirtschaft aus. Radikale Innovationen in Bereichen wie automatisierte Lieferketten, Blockchain, Big Data, Algorithmen und Künstliche Intelligenz oder Internet der Dinge werden für Österreichs Unternehmen, Gebietskörperschaften und Behörden sowie anderen Institutionen immer wichtiger. Es wird für die Zukunft essentiell sein, diesen oftmals disruptiven Technologien offen gegenüberzutreten, um Chancen und Vorteile der Digitalisierung optimal nutzen zu können. Wesentlich sind dabei aber auch Antworten auf die zahlreichen Rechtsfragen, die durch die Digitalisierung aufgeworfen werden. „Digital Law“ bezeichnet insofern die Summe aller Rechtsthemen, die sich im Zusammenhang mit der Digitalisierung ergeben. Das vorliegende Buch soll einen systematischen Überblick über die Rechtsentwicklungen in den verschiedensten Anwendungsbereichen der Digitalisierung geben und auch Lösungsansätze für einige der wesentlichen neuen Fragestellungen bieten. Damit wendet es sich sowohl an Rechtsanwender, die konkrete Praxisfragen zum „Digital Law“ haben, als auch an solche, die an einer Gesamtansicht dieser spannenden Entwicklung interessiert sind.

Rechtzeitig zum Ablauf der Frist für die Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien (sog. Legislativpaket) präsentiert der österreichische Gesetzgeber das Bundesvergabegesetz 2006. Dabei handelt es sich um eine Neukodifikation des österreichischen Vergaberegimes. Der Gesetzgeber hat sich dabei nicht auf eine Einarbeitung der EG-Vergabevorschriften beschränkt (z. B. wettbewerblicher Dialog), er hat das Gesetz auch völlig neu strukturiert (u. a. eigener, in sich abgeschlossener Abschnitt über Sektorenauftraggeber). Gleichzeitig wurde auch die jüngere nationale und europäische Rechtsprechung berücksichtigt und der Rechtsschutz neu geregelt. Seit 1. Februar 2006 müssen sich öffentliche Auftraggeber und Sektorenauftraggeber, Unternehmen und deren Berater mit einem neuen Regelungsumfeld (mit insgesamt 351 Paragraphen) auseinander setzen. Das vorliegende Werk enthält eine Einführung über die wichtigsten Änderungen, den Gesetzestext mit Anhängen sowie umfangreiche Auszüge aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage.

Ab 1.1.2006 erhält Österreich ein Kartellrecht „europäischen Zuschnitts“ mit geradezu revolutionären Änderungen im Vergleich zur bisherigen Rechtslage. Das vorliegende Buch erläutert die wesentlichen Neuerungen, die das neue Kartellgesetz 2005 und die Novelle zum Wettbewerbsgesetz mit sich bringen. Zu nennen sind dabei vor allem der Wechsel vom Genehmigungssystem zur Legalausnahme im Bereich der Kartelle, die Anpassung der Rechtsdurchsetzungsinstrumente an das europäische Vorbild, die Einführung einer Kronzeugenregelung und die Neustrukturierung der Aufgriffsschwellen samt Neugestaltung der Phase I im Fusionskontrollverfahren. Die zusammenfassende Darstellung und die Kurzkommentierung der Neuerungen haben dabei das Ziel, die in Österreich tätigen Unternehmen und ihre Berater sowie die Gerichtsbarkeit auf diese grundlegende Reform schnell und praxisnah vorzubereiten.

Seit 1. Jänner 2006 gilt in Österreich ein Kartellrecht „europäischen Zuschnitts“ mit geradezu revolutionären Änderungen im Vergleich zur bisherigen Rechtslage. Zu nennen sind dabei vor allem der Wechsel vom Genehmigungssystem zur Legalausnahme im Bereich der Kartelle, die Anpassung der Rechtsdurchsetzungsinstrumente an das EG-Kartellrecht, die Einführung einer Kronzeugenregelung und die Neustrukturierung der Aufgriffsschwellen samt Neugestaltung der Phase I im Fusionskontrollverfahren. Ein wesentliches Element dieser Änderungen ist auch die Implementierung der Vorgaben der EG-VO 1/2003, die eine Erweiterung der Zuständigkeit der nationalen Wettbewerbsbehörden bei der Anwendung der Art 81 und 82 EG-Vertrag mit sich brachte. Das Zusammenspiel nationaler Normen und der EG-kartellrechtlichen Vorgaben hat eine äußerst komplexe Rechtslage geschaffen, die auch in der Praxis viele Fragen aufgeworfen hat. Dieser Kommentar zum KartG stellt eine Darlegung der einzelnen Bestimmungen auch in ihrem EG-kartellrechtlichen Kontext dar. Wesentliche Paragraphen werden ausführlich erörtert. Er soll damit insbesondere den in Österreich tätigen Unternehmen und ihren Beratern sowie den Behörden wie auch der Gerichtsbarkeit als Unterstützung bei der Anwendung des Kartellrechts dienen.