Michael Nieder Libri

Die Prüfung, Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen wegen Patentverletzung sind für die patentrechtliche Praxis entscheidend. Ob ein Patent verletzt ist, hängt von der Definition seines Schutzbereichs und der Art der gewerblichen Nutzung ab. Aufgrund der komplexen Verflechtungen verschiedener Schutzsysteme, wie deutsches und ausländisches Patentrecht sowie das EPÜ, ist es herausfordernd, die relevanten Anspruchsgrundlagen und Verfahrensarten zu überblicken. Diese Einführung richtet sich an Berufseinsteiger und weniger spezialisierte Praktiker und berücksichtigt auch zukünftige Entwicklungen wie das Europäische Gemeinschaftspatent. Der Inhalt gliedert sich in mehrere Teile: Teil A behandelt die Patentverletzung, einschließlich der Definition des Patents und der Verletzungshandlung. Teil B fokussiert auf Ansprüche aus der Verletzung, wie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche sowie Auskunfts- und Vernichtungsansprüche. Teil C widmet sich dem Verfahren, einschließlich Vorbereitungsmaßnahmen, Beweisverfahren und der Zuständigkeit für verschiedene Klagearten. Diese umfassende Darstellung ist für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensrechtsabteilungen sowie Richter in den relevanten Gerichten von Bedeutung.

Zum Werk Das neue Einheitspatentsystem basiert auf einem Zusammenspiel internationaler Verträge, primären und sekundären EU-Rechts sowie nationaler Vorschriften der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Die Funktionsweise des Systems erschließt sich erst aus einer Gesamtschau der einschlägigen Regelungen unterschiedlicher Provenienz und der Erkenntnis ihres Verhältnisses zueinander. Damit sind in der Rechtsanwendung auf mehrere Ebenen verteilte Rechtsgrundlagen zu berücksichtigen sowie deren Verzahnung und Geltungshierarchie. Das neue Patentsystem, insbesondere das Ineinandergreifen seiner Teile für die Praxis zu erläutern, ist Aufgabe dieses Buches. Es unterrichtet in kompakter Form über die Schritte und Möglichkeiten, mit denen sie auf Klägerseite eine Patentverletzungsklage zum Einheitlichen Patentgericht (EPG) vorbereiten und durchführen oder auf Beklagtenseite einer solchen Klage begegnen kann. Ein Großteil der patentrechtlichen Beratung zu dem neuen Einheitspatentsystem wird gegenüber einer internationalen Mandantschaft erfolgen. Diesem Umstand trägt das Handbuch dadurch Rechnung, dass die Darstellung sowohl in deutscher als auch englischer Sprache erfolgt. Vorteile auf einen Blickkompakte Einführung zum Einheitspatentsystemstarke Praxisorientierungdeutsch- und englischsprachige DarstellungZielgruppe Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen.