Michael Sauthoff Libri

Das Straßenrecht ist eine komplexe Rechtsmaterie, die sich aus zahlreichen Vorschriften des Bundes-, Landes- und Kommunalrechts zusammensetzt. Die praktische Bedeutung des Rechts der öffentlichen Straßen ist groß: das Konfliktpotential erstreckt sich auf ihre Planung, Widmung und Nutzung, aber auch auf ihre Finanzierung, auf Verkehrssicherungs- und Reinigungspflichten etc. Diese Neuerscheinung stellt das allgemeine Straßenrecht in den Kontext des Anliegerrechts. Durch die konsequente Auswertung tausender Quellen, vor allem der Rechtsprechung, ist das Werk eine wahre Fundgrube für folgende Problemkreise: - Begriff, Gegenstand und Beteiligte im Straßen- und Anliegerrecht - Straßenbestandsrecht (Widmung, Einstufung, Einziehung etc.) - Nutzungsverhältnisse an öffentlichen Straßen (Gemein- und Anliegergebrauch, Sondernutzung, Zufahrt und Zugang, Telekommunikationseinrichtungen etc.) - Straßenverkehrsrecht (verkehrsgefährdende Betätigungen, Sonderrechte, verkehrsrechtliche Anordnungen etc.) - Straßenbaulast, Verkehrssicherungs- und Reinigungspflicht - Weitere Aspekte, z. B. Anbaubeschränkungen, Bepflanzung, Straßenleuchten, Anspruch des Anliegers auf ordnungsbehördliches Einschreiten. Für Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungsjuristen.

Der schnelle, strukturierte Überblick über das Abgabenverfahrensrecht ist entscheidend für die Realisierung kommunaler Abgabenansprüche. Die rechtssichere Handhabung ist ebenso wichtig für Nebenleistungen wie Säumniszuschläge oder Aussetzungszinsen. Bürger müssen ihre Rechte und Pflichten im Bereich kommunaler Abgaben kennen, um entsprechend handeln zu können. Dieses Praxishandbuch aus der Reihe „Kommunale Abgaben“ stellt das Heranziehungsverfahren und die Realisierung der Abgabenansprüche systematisch dar. Es zeigt detailliert alle relevanten Rechtsvorschriften und deren Verknüpfung mit den Kommunalabgabengesetzen auf. Dadurch erhält der Leser unmittelbaren Zugriff auf praxisrelevante Grundlagen für die tägliche Arbeit und kann diese sicher umsetzen. Die Reihe umfasst Titel zu Abgabensatzungen, Abgabenverfahrensrecht, Anschlussbeiträgen, Erschließungsbeiträgen, Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen, kommunalen Gebühren und Steuern, Straßenbaubeiträgen, städtebaulichen Abgaben sowie wiederkehrenden Beiträgen. Der Inhalt gliedert sich in mehrere Teile: Grundlagen des Allgemeinen Kommunalabgabenrechts, Verfahrensgrundsätze, Abgabenschuldrecht, Ermittlungsverfahren, Korrektur von Verwaltungsakten, Billigkeitsentscheidungen, Verjährung und zeitliche Erlöschensgründe, abgabenrechtliche Nebenleistungen sowie die Realisierung von Abgabenforderungen und Überprüfungsverfahren.

Das Straßenrecht ist eine komplexe Materie, die aus zahlreichen Vorschriften des Bundes-, Landes- und Kommunalrechts besteht. Die praktische Bedeutung des Rechts der öffentlichen Straßen ist groß, da das Konfliktpotential sich auf Planung, Widmung, Nutzung, Finanzierung sowie Verkehrssicherungs- und Reinigungspflichten erstreckt. Durch die Auswertung vieler Quellen, insbesondere der Rechtsprechung, bietet das Werk umfassende Lösungen für vielfältige Probleme des Straßenrechts. Die Neuauflage wird vollständig neu bearbeitet und fokussiert sich noch stärker auf praxisrelevante Themen. Auch Anwälte, die selten mit Straßenrecht zu tun haben, finden schnell die für sie interessierenden Themen und Problemlösungen. Schwerpunktthemen sind Verkehrssicherungspflichten, Verkehrsrecht und Mautausweis. Zudem wird das relevante Landesrecht aufbereitet. Die Gliederung der Neuauflage umfasst: Was ist Straßenrecht? Straßengebrauch, Straßenverkehrsrecht und Verkehrssicherungspflichten. Michael Sauthoff, Richter am Oberverwaltungsgericht und Experte im Straßenrecht, ist als Autor und Referent im Öffentlichen Recht aktiv. Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwälte, Richter und Juristen in Behörden.

In der Kommentierung des StrWG M-V werden die Rechtsprechungen des OVG Mecklenburg-Vorpommern sowie der Verwaltungsgerichte Greifswald und Schwerin berücksichtigt, ebenso wie die des Bundesverfassungsgerichts, Bundesverwaltungsgerichts und Bundesgerichtshofs. Der Praxis-Kommentar behandelt alltägliche Probleme von Planern, Nutzern und Anliegern von Straßen und Wegen kompetent und verständlich und bietet Lösungen in Form von Satzungs- oder Musterschreiben an. Eine informative Einleitung gibt einen Überblick über das Landesstraßenrecht Mecklenburg-Vorpommerns, gefolgt von detaillierten Kommentierungen aller Paragrafen des StrWG M-V. Zudem werden die Bezüge zum Bundesstraßenrecht und dem ehemaligen Straßenrecht, insbesondere dem der DDR, berücksichtigt, das auch nach der Wiedervereinigung relevant bleibt. Die Kommentierung bezieht die Rechtsprechung der Landes- und Bundesgerichte ein. Ein praxisorientierter Anhang enthält die wichtigsten Rechts- und Verwaltungsvorschriften in aktueller Fassung und beleuchtet technische und praktische Fragestellungen. Die 9. Ergänzungslieferung aktualisiert die Kommentierung und den Anhang, insbesondere in den Teilen zu Straßenbaulast, Planfeststellung und Aufsicht. Alle relevanten Institutionen und Personen, darunter Landkreise, Gemeinden, Straßenbauunternehmen und Studierende, sollten diesen Kommentar zur Hand haben. Die Autoren sind Prof. Dr. Michael Sauthoff und Berthold Witting.