Fabian Reuschle Libri

Die Kommentierung des 14-bändigen Großkommentars umfasst die gesamte ZPO und die relevanten Nebengesetze auf aktuellstem Stand. In wissenschaftlich fundierter Tiefe wird der Kommentar auch den Anforderungen der zivilprozessualen Praxis gerecht. Die Kommentierung umfasst neben der Zivilprozessordnung auch die relevanten Nebengesetze (wie EGZPO, GVG, KapMuG und MediationsG) sowie das europäische und internationale Zivilprozessrecht. Selbstverständlich sind alle relevanten Gesetzesänderungen sowie die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre berücksichtigt.

Das Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG) führt erstmals eine leistungsorientierte Sammelklage für Verbraucher ein. Das Buch erläutert detailliert alle Prozessschritte dieser neuen Klageform und beleuchtet potenzielle Anwendungsgebiete wie gefälschte Abgas- und Verbrauchswerte, Arzneimittelschäden, Kapitalmarktschäden sowie Fragen im Versicherungs- und Kreditbereich. Es betont die Notwendigkeit fundierter prozessualer Kenntnisse, um erfolgreich in diesen Bereichen agieren zu können.

Das Werk bietet eine umfassende Analyse und tiefgehende Betrachtung eines spezifischen Themas, das sowohl theoretische als auch praktische Aspekte umfasst. Es richtet sich an Fachleute und Interessierte, die sich mit den aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen in diesem Bereich auseinandersetzen möchten. Durch fundierte Forschung und anschauliche Beispiele wird ein klarer Einblick in die Materie gewährt, wobei sowohl historische Kontexte als auch zukünftige Perspektiven beleuchtet werden.

Das deutsche Bank- und Kapitalmarktrecht befindet sich im Umbruch. Am 1. Juli 2002 ist das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz in Kraft getreten. Damit wird das seit über 100 Jahren geltende Börsengesetz auf eine neue Grundlage gestellt. Ferner werden wichtige kapitalmarktrechtliche Vorschriften wie z. B. das WertpapierhandelsG, das KreditwesenG, das AuslandsinvestmentG und das VerkaufsprospektG geändert. Die Maßnahmen zur Stärkung des Finanzplatzes Deutschland sowie der Erhöhung und Steigerung seiner Transparenz kommen damit zu einem vorläufigen Abschluss. - Eine instruktive stellt die wesentlichen Grundlagen der Neuordnung dar. - Paragraphen-Synopsen weisen den Weg vom bisherigen Recht zum neuen und umgekehrt. - Beim neuen Börsengesetz wird bei jedem Paragraphen fast wie in einem amtlichen Kommentar die Begründung des Regierungsentwurfs wiedergegeben und mit den Materialien ergänzt, die es dazu gab: Begründung des Regierungsentwurfs, Stellungnahme des Bundesrates, Gegenäußerung der Bundesregierung, Empfehlungen des Finanzausschusses und Vorschläge des Vermittlungsausschusses. - In ähnlicher Weise werden die Änderungen des Wertpapierhandelsgesetzes und der anderen Gesetze dargestellt. Die Gesetzesdokumentation wendet sich in erster Linie an Unternehmensjuristen, Anlageberater, Rechtsabteilungen von Banken, Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Börsenaufsichtsbehörden.

Diese bewährte Textausgabe enthält mehr als 25 Verträge, Statuten, Protokolle, Gesetze und Verordnungen, die für die Anwendung des Stationierungsrechts (einschließlich Fragen des Lärmschutzes, der Staatshaftung und der Zulassung von Kraftfahrzeugen) benötigt werden, darunter auch zollrechtliche Bestimmungen sowie bilaterale Abkommen über Direktbeschaffung und den Betrieb von Truppenübungsplätzen. Ausführliche Fußnoten und ein Sachregister erleichtern die Handhabung. Die Neuauflage - jetzt mit Einführung - wurde auf den Rechtsstand vom 1. Januar 2002 gebracht und berücksichtigt u. a. wichtige Änderungen des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut (ZA-NTS) sowie die Assoziierung mit Nicht-NATO-Staaten im Rahmen des Abkommens „Partnerschaft für den Frieden“. Für Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungsbeamte (Kommunal- und Wehrverwaltung), Offiziere, Bedienstete der Stationierungsstreitkräfte.

Die ZPO sorgt mit den Regeln über die materielle Rechtskraft dafür, daß ein rechtskräftiges Urteil einem nachfolgenden Verfahren zugrundegelegt wird, wenn die im Vorprozeß entschiedene Rechtsfolge auftritt. Keine, jedenfalls keine generelle Regelung findet sich in der ZPO für den Fall, daß ein im Vorprozeß präjudizielles Rechtsverhältnis im nachfolgenden Prozeß selbständig Entscheidungsgegenstand ist und das darauf ergehende Urteil im Widerspruch zu der Inzidententscheidung des Vorprozesses über das Rechtsverhältnis steht. Die Lösung des Konflikts, insbesondere auch der Frage, ob er sich in einem dritten Verfahren beheben läßt, ist Gegenstand dieser Schrift. Im ersten Teil der Schrift befaßt sich der Autor mit Grundfragen der zeitlichen Rechtskraftgrenzen, nämlich der Tatsachenpräklusion, dem Umfang der Bindung des zweiten Gerichts an die im Vorprozeß gewonnenen Ergebnisse sowie dem Maßstab für neue Tatsachen. Der zweite Teil behandelt das Nacheinander von Entscheidungen und seine Auswirkungen unter dem Gesichtspunkt der zeitlichen Dimension der Rechtskraft. Hierfür wählt der Verfasser als Paradigma den Amtshaftungsprozeß, bei dem sich zwei aufeinanderfolgende Entscheidungen inhaltlich widersprechen. Zur Auflösung dieses Widerspruchs wird die Frage untersucht, inwieweit das zweite Urteil oder zumindest seine Auswirkungen als eine neue Tatsache anzusehen sind, welche die Rechtskraft der Erstentscheidung zedieren läßt und damit den Weg zu einem dritten Verfahren eröffnet. Das hierbei gewonnene Ergebnis wird dann auf einen Sonderfall eines Versäumnisurteils gegen den Kläger übertragen, um dort den Maßstab für nachträglich relevante Sachverhaltsänderungen zu entwickeln. Schließlich werden die Auswirkungen einer Entscheidung des BVerfG, in der eine bestimmte Normauslegung der Fachgerichte für verfassungswidrig erklärt wird, auf bereits abgeschlossene Verfahren analysiert, welche auf jener verfassungswidrigen Auslegung beruhen. Der letzte Teil befaßt sich mit der

Die Autoren Prof. Dr. Burkhard Hess, Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law; RA Dr. Ferdinand Kruis, Sernetz Schäfer Rechtsanwälte, München; Dr. Fabian Reuschle, RiLG Stuttgart und ehem. Referent im Bundesministerium der Justiz; Prof. Dr. Bruno Rimmelspacher, Universität München; Dr. Gregor Vollkommer, RiOLG München. Mit dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz wurde in Deutschland erstmals ein Instrument zur kollektiven Durchsetzung der Ansprüche von geschädigten Anlegern wegen falscher, irreführender oder unterlassener Kapitalmarktinformationen geschaffen. Es ermöglicht bei Klagen von mindestens zehn geschädigten Anlegern, in einem Musterverfahren die wichtigsten Tatsachen- und Rechtsfragen mit bindender Wirkung für sämtliche Kläger zu klären. Die praktische Bedeutung des KapMuG wird durch die steigende Anzahl der Musterverfahrensanträge dokumentiert. Der Kommentar beinhaltet eine ausführliche Kommentierung der zum 1. November 2012 in Kraft getretenen §§ 1-28 KapMuG sowie der für das Verfahren relevanten Kostenregelungen des GKG, RVG und JVEG.

Das Montrealer Übereinkommen trat am 3. November 2003 in Kraft und gilt mittlerweile für 64 Staaten. Es ersetzt zunehmend das Warschauer Abkommen von 1929 und zielt darauf ab, ein modernes Regelungswerk zu schaffen, das den aktuellen technischen, wirtschaftlichen und verbraucherschützenden Anforderungen gerecht wird. Zudem soll es durch die Integration der Rechtsquellen des Warschauer Abkommenssystems ein einheitliches und übersichtliches Recht garantieren. Der Kommentar erläutert die Bestimmungen des Übereinkommens praxisnah und stützt sich dabei auf die Entstehungsgeschichte sowie die Rechtsprechung aus Europa und den USA zur Haftung von Luftfrachtführern. Auch die internationale Umsetzung der Versicherungspflicht wird behandelt. Neben dem Montrealer Übereinkommen werden relevante EG-Verordnungen zur Haftung von Luftverkehrsunternehmen und zu Fluggastrechten erläutert. Das Werk enthält eine Textsynopse des Montrealer Übereinkommens, des Warschauer Abkommens sowie wichtige internationale Übereinkünfte. Es richtet sich an Spediteure, Luftfrachtführer, Versicherungen, Rechtsabteilungen von Reiseunternehmen sowie an Rechtsanwälte und Richter.