Humberto Bergmann A. vila Libri

This book offers an innovative and holistic examination of legal certainty, moving beyond the typical apologetic perspectives found in legal doctrine. Professor Ávila employs both analytical and functional methods to explore the structural elements of legal certainty, addressing its definition, foundations, dimensions, normative forces, and efficacies, supported by numerous case law examples. Legal certainty is increasingly critical as issues of misunderstanding, instability, and unpredictability in law become more pronounced across both civil and common law jurisdictions. The diversity of normative sources—national, international, and community—along with their evolving nature, leads to frequent ambiguities that complicate comprehension. This situation underscores the need for a renewed focus on legal certainty. The book tackles essential questions: What does legal certainty mean? Certainty for whom, and from whose perspective? When and to what extent is it relevant? This work is described as possibly the most comprehensive and systematic study on the subject, utilizing an analytical approach to address these pressing issues.

Die Arbeit besteht aus einer kohärenten Systematisierung aller Normen, die in der brasilianischen Verfassung und im deutschen Grundgesetz festgesetzt sind, um den Inhalt der Besteuerungsgewalt zu begrenzen. Um dieses Ziel zu erreichen, sind zuerst die Merkmale jedes Steuersystems und solche Rechtsnormen untersucht worden, die bestimmen, wie die Abgabengesetze erlassen werden, wann sie Wirksamkeit entfalten und wie die durch ihre Wirkung betroffenen Grundrechte anzuwenden sind. Dann werden alle Rechtsnormen, die den Inhalt der Besteuerungsgewalt einschränken, untersucht. Sowohl solche, die mittelbar das Steuerrechtsverhältnis betreffen, als auch solche, die unmittelbar damit verbunden sind. Besonders die Garantie der Menschenwürde, die Freiheitsgrundrechte, das Gleichheitsprinzip und das Leistungsfähigkeitsprinzip. All dies wird durch eine anwendungsorientierte Betrachtungsweise durchgeführt, die die Wirkung der Steuernormen hauptsächlich anhand der Entscheidungen des brasilianischen Obersten Gerichts und des deutschen Bundesverfassungsgerichts untersucht. Dadurch wird dargelegt welche Leistung eine rechtsvergleichende Untersuchung im Bereich des Abgabenrechts erbringen kann.

Die Untersuchung konzentriert sich auf die Eigenschaften von Normen im Vergleich zu anderen Rechtsordnungen. Es werden die Anwendungsbedingungen von Prinzipien und Regeln analysiert, um zu zeigen, dass Prinzipien nicht nur Werte darstellen, sondern auch bestimmte Verhaltensweisen fördern können. Zudem wird dargelegt, dass die Einführung von Verhaltensweisen durch Regeln ebenfalls abgewogen werden kann. Ein neues Modell zur Erklärung der Normarten wird vorgeschlagen, das eine strukturierte Abwägung in den Anwendungsprozess integriert und materielle Gerechtigkeitskriterien in die Argumentation einbezieht. Dies erfolgt durch die analytische Rekonstruktion der konkreten Verwendung normativer Postulate, insbesondere der Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit. Die Arbeit kritisiert die gängige Rechtslehre, die zwischen der Auslegung von Regeln und der Anwendung von Prinzipien unterscheidet. Der Autor versucht, die Abwägungsfähigkeit von Regeln nachzuweisen und stellt die Behauptung in Frage, dass ein Normtext entweder eine Regel oder ein Prinzip darstellt. Stattdessen werden inklusive Alternativen zwischen verschiedenen Normarten diskutiert. Die kritische Auseinandersetzung mit Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit führt zur Entwicklung einer neuen Kategorie, die über die bisherigen Konzepte hinausgeht.