Edgar Rose Libri

Wichtiges Thema für transnationale Unternehmen Transnationale Unternehmen greifen zunehmend die Rechtsform der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) auf, die es in Deutschland seit Ende 2004 gibt. Vor der Gründung einer SE sind die beteiligten Unternehmensleitungen verpflichtet, mit einem besonderen Verhandlungsgremium aus Arbeitnehmervertretern Verhandlungen über den Abschluss einer SE-Vereinbarung aufzunehmen. Geregelt werden darin typischerweise Rechte auf Unterrichtung und Anhörung eines zu schaffenden SE-Betriebsrats und Rechte auf Mitgliedschaft von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat. Scheitern die Verhandlungen, findet die Beteiligung der Arbeitnehmer in der SE auf Grundlage gesetzlicher Bestimmungen statt. Ausgewertet wurden 42 SE-Vereinbarungen, abgeschlossen nach deutschem Recht in der Zeit zwischen 2005 und 2010. Die Analyse arbeitet besonders heraus, in welchen Variationen die Verhandlungspartner eigenständige, vom gesetzlichen Standard abweichende Regelungen gefunden haben. Hinweise für die Gestaltung eigener SE-Vereinbarungen schließen sich an.

Seit 1.1.2018 gilt eine neue Fassung des Mutterschutzgesetzes. Es wurde vom Gesetzgeber kräftig umstrukturiert und überarbeitet. Die Alt- versus Neu-Übersicht zeigt in Tabellenform, was nun wo zu finden ist und worauf besonders zu achten ist. Mit vielen Praxisbeispielen!

Das tarifautonome System der Aushandlung des Arbeitsentgelts befindet sich in der Krise. Doch neben Erosionstendenzen zeigen sich auch stabilisierende Momente. Die Arbeitsteilung zwischen Gewerkschaften und Betriebsräten im dualen System der Interessenvertretung und die unterschiedlichen rechtlichen Optionen, Tarifverträge anzuwenden, gewährleisten eine beachtliche Anpassungsfähigkeit der Tarifautonomie an neue Herausforderungen. Die Arbeit untersucht im ersten Teil die Erosion sowie den erfolgreichen Wandel des Tarifsystems umfassend und interdisziplinär. Erstmals wird dabei systematisch und empirisch fundiert nach der Rolle des Rechts bzw. der reichen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts im Krisenprozess gefragt. Für die Zukunft der Tarifautonomie bedeutsam sind auch die möglichen Alternativen. Gegenübergestellt wird im zweiten Teil vor allem das Modell der individuellen Entgeltaushandlung, dessen dynamische rechtliche Entwicklung zu beachten ist. In der aktuellen politischen Debatte um gesetzliche Eingriffe in die Tarifautonomie untersucht die Arbeit für alle daran Beteiligten die vorhandenen Fakten neu und weist auf bisher vernachlässigte Aspekte hin.