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Ariane Berger

    Staatseigenschaft gemischtwirtschaftlicher Unternehmen
    Die Ordnung der Aufgaben im Staat
    Beck'scher Vergaberechtskommentar. Bd.01
    Grundgesetz-Kommentar Gesamtwerk
    • Zum WerkDas Werk bietet angesichts der prägnanten und wissenschaftlich fundierten Kommentierung rasche Orientierung im Grundgesetz.Die dem Wortlaut folgende Kommentierung und Hervorhebungen führen schnell zur gesuchten Information.Der zunehmende Einfluss durch Europäisierung und Internationalisierung auf die Verfassung wird ab der 7. Auflage noch stärker berücksichtigt. In den einzelnen Kommentierungen ist jeweils ein gesonderter Abschnitt den überstaatlichen Bezügen gewidmet, in welchem Parallelnormen zum GG, insbesondere die Grundrechte der EMRK und der Grundrechte-Charta behandelt werden.Vorteile auf einen Blick zusammenhängende und übersichtliche Darstellung des Verfassungsrechts klar gegliederte, prägnante und wissenschaftlich fundierte Kommentierung umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur Zur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere durch das Änderungsgesetz vom 28.6.2022 (Art. 87a) und 19.12.2022 (Art. 82).Sie berücksichtigt ferner wichtige BVerfG-Entscheidungen, u.a. vom 24. März 2023 zum Klimaschutzgesetz, vom 15. November 2023 zur Schuldenbremse und vom 23. Januar 2024 zum Ausschluss der Finanzierung einer politischen Partei.ZielgruppeFür Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Verwaltungsjuristinnen und -juristen, Studierende und Referendarinnen und Referendare.

      Grundgesetz-Kommentar Gesamtwerk
    • Beck'scher Vergaberechtskommentar. Bd.01

      Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen - GWB - 4. Teil, Wettbewerbsregistergesetz

      Das Buch bietet eine umfassende Analyse der verschiedenen Vorteile, die in verschiedenen Lebensbereichen erzielt werden können. Es beleuchtet sowohl persönliche als auch berufliche Aspekte und zeigt auf, wie man gezielt Vorteile nutzen kann, um seine Ziele zu erreichen. Praktische Tipps und Strategien unterstützen den Leser dabei, das Beste aus seinen Möglichkeiten herauszuholen. Zudem werden Beispiele aus der Praxis herangezogen, um die theoretischen Konzepte anschaulich zu untermauern. Ein wertvoller Leitfaden für alle, die ihre Lebensqualität verbessern möchten.

      Beck'scher Vergaberechtskommentar. Bd.01
    • Die Ordnung der Aufgaben im Staat

      Zum Verfassungsgrundsatz getrennter Verwaltungsaufgaben

      Die Aufgaben der deutschen Verwaltung sind nicht zuletzt aufgrund föderaler, unionaler und internationaler Vorgaben vielfältig miteinander verflochten. Angesichts dieses Befundes stellt sich die Frage, ob der Ordnung der Aufgaben im Staat ein bestimmtes verfassungsrechtliches Modell zugrunde liegt. Ariane Berger bestimmt die verfassungsrechtlichen Komponenten einer solchen Aufgabenordnung und definiert als verfassungsrechtliches Ordnungsmodell die Idee des einen richtigen Entscheidungssubjektes. Auf seiner Grundlage entfaltet sie die Anforderungen an eine punktgenaue, parzellenscharfe und arbeitsteilige Aufgabenordnung, die der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung der Aufgabenordnung beachten muss. Ob und inwieweit die gesetzliche Ausgestaltung diesen Anforderungen genügt, untersucht die Autorin anhand verschiedener nationaler, unionaler sowie internationaler Aufgabenverflechtungen der Verwaltung.

      Die Ordnung der Aufgaben im Staat
    • Die Beteiligung staatlicher Rechtssubjekte an privat organisierten Gesellschaften ist in vielen Bereichen gängige Praxis. Diese gemischtwirtschaftlichen Unternehmen nehmen aktiv am Wirtschaftsverkehr teil, bieten Dienstleistungen an und kooperieren mit privaten sowie staatlichen Akteuren. Dabei stellt sich die Frage nach den rechtlichen Bindungen, die sie im Rahmen ihrer Tätigkeiten beachten müssen. Über die rechtlichen Vorgaben und Grenzen der wirtschaftlichen Tätigkeit des Staates herrscht Uneinigkeit. Es ist unklar, ob und unter welchen Bedingungen gemischtwirtschaftliche Unternehmen an besondere rechtliche Vorgaben gebunden sind, die für staatliche Einheiten gelten. Diese unterschiedlichen Auffassungen resultieren unter anderem aus der Notwendigkeit, den Anwendungsbereich dieser speziellen Bindungen zu klären, was wiederum eine eindeutige Qualifizierung der staatlichen Adressaten erfordert. Da es an einheitlichen Kriterien zur Zuordnung von Rechtssubjekten zum Bereich des Staates mangelt, ist eine Qualifizierung staatlicher Rechtssubjekte ohne theoretische Überlegungen zur staatlichen Organisation schwierig. Ariane Berger schlägt einen normativen Ansatz vor, der Fallgruppen entwickelt, in denen gesetzliche und vertragliche Vorgaben eine klare Zuordnung gemischtwirtschaftlicher Unternehmen zum Bereich des Staates ermöglichen.

      Staatseigenschaft gemischtwirtschaftlicher Unternehmen