Martin Gellermann Libri

In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts taucht in unterschiedlichen Zusammenhängen immer wieder der Begriff der normativen 'Ausgestaltung der Grundrechte' auf, der auf eine positiv grundrechtsentfaltende Funktion des einfachen Gesetzgebers verweist. Grundlegende und ihn bindende Garantien des Grundgesetzes wie die des Eigentums, der Koalitions- oder der Rundfunkfreiheit werden hierdurch unversehens einem gestaltenden Zugriff der Legislative geöffnet. Mit dieser harmonischen Seite des Beziehungsgefüges zwischen Grundrechten und einfachem Recht ist ein grundrechtsdogmatisch noch weitgehend unerschlossenes Problemfeld angesprochen. Martin Gellermann füllt diese Lücke, indem er grundlegende Regeln für den Umgang mit ausgestaltenden Normen des subkonstitutionellen Rechts entwirft. Seinen Ausgangspunkt bildet die Unterscheidung zwischen der subjektiv-abwehrrechtlichen und der ihr gegenüberliegenden so genannten objektiven Grundrechtsseite. Vor diesem Hintergrund untersucht er die Einsatzfelder einer Ausgestaltungsdogmatik, erarbeitet die Charakteristika ausgestaltenden Rechts und entwirft ein verfassungsrechtliches 'Anforderungsprofil', dem ausgestaltende Aktivitäten des Gesetzgebers zu ihrer Verfassungskonformität genügen müssen. Der unter dem Stichwort der 'Umgestaltung' diskutierte Zugriff des Gesetzgebers auf den Bestand ausgestaltenden Rechts erfährt eine eigenständige Behandlung.

Das Buch behandelt die rechtlichen Grundlagen des europäischen Habitatschutzrechts, das die Schaffung des Schutzgebietsnetzes "Natura 2000" fordert. Es analysiert die Notwendigkeit effektiver Schutzmaßnahmen, um dem fortwährenden Rückgang und der Gefährdung zahlreicher Tier- und Pflanzenarten entgegenzuwirken. Dabei wird die Bedeutung des rechtlichen Rahmens für den Erhalt der biologischen Vielfalt hervorgehoben.

Das Werk dient der systematischen Aufbereitung der in der deutschen AWZ und in den Küstengewässern der Nord- und Ostsee geltenden Regelungen des Meeresnaturschutzes. Unter Einbezug internationaler und europäischer Vorgaben erläutert die Schrift die einschlägigen nationalen Bestimmungen und bietet praktische Hilfestellung zur Bewältigung von Konflikten zwischen Schutz- und Nutzungsinteressen. Neben den Mechanismen des Habitat-, Biotop- und Artenschutzrechts sowie der Eingriffsregelung werden im Schwerpunkt die für den Meeresnaturschutz relevanten Vorgaben des Fachrechts behandelt, die für eine naturschonende Ausführung lokaler Eingriffe Sorge tragen und eine den Naturschutzbelangen Rechnung tragende Steuerung der Fischerei, der wissenschaftlichen Meeresforschung und der Schifffahrt ermöglichen. Fragen der Überwachung und Durchführung naturschutzbezogener Anforderungen werden ebenso thematisiert wie die konzeptionell-planerischen Aspekte des Meeresnaturschutzes.

Das Buch behandelt rechtliche und naturschutzfachliche Fragen des Artenschutzes, denen sich die Praxis in Verfahren der Fachplanung, der kommunalen Bauleitplanung sowie bei der Zulassung von Eingriffsvorhaben zunehmend konfrontiert sieht. Vor dem Hintergrund einer Darstellung des einschlägigen internationalen und europäischen Naturschutzrechts werden die normativen Anforderungen des nationalen Artenschutzrechts, des gesetzlichen Biotopschutzes sowie der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung unter stetem Einbezug fachwissenschaftlicher Erkenntnisse erläutert. Praktisch besonders relevante Einzelfragen (z. B. Artenspektrum, Untersuchungsaufwand, CEF-Maßnahmen) erfahren eine Vertiefung aus fachwissenschaftlicher Perspektive. Eine exemplarische Darstellung der Problembewältigung anhand typischer Fallkonstellationen und ein umfangreicher Anhang mit Informationen über sämtliche besonders und streng geschützten Tier- und Pflanzenarten runden die Darstellung ab.