Florian Mächtel Libri

Florian Mächtel untersucht das Schicksal der Patente sowie des nationalen und des internationalen Patentwesens im Ersten und Zweiten Weltkrieg. Das Patent als privates Ausschließlichkeitsrecht barg gerade in den Kriegsjahren ein enormes Konfliktpotential mit dem öffentlichen Interesse an einer möglichst effizienten Kriegsrüstung, -wirtschaft und -führung. Dieses äußerte sich vor allem im Hinblick auf die Geheimhaltung von Innovationen, den staatlichen Zugriff auf Erfindungen und die internationale Verflechtung im Patentwesen. Zudem mussten nach Kriegsende Friedensregelungen für den gewerblichen Rechtsschutz geschaffen werden. Neben der Aufarbeitung eines bislang unbeleuchteten Teils der Patentrechtsgeschichte leistet der Autor auch einen Beitrag zur Geschichte zweier Rechtsinstitute, die sich noch heute im Patentgesetz finden, nämlich die staatliche Benutzungsanordnung und das Geheimpatent.

Die Sammlung enthält in nur einem Band die wichtigsten Gesetze und Vorschriften auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums. Sie eignet sich gleichermaßen für das Studium, die wissenschaftliche und die praktische Arbeit. Die Herausgeber stellen neben den Vorschriften des deutschen Rechts zum Patent-, Marken-, Urheber-, Geschmacksmuster-, Lauterkeits- und Kartellrecht auch die entsprechenden europäischen und internationalen Rechtsakte vor. Für die dritte Auflage wurde eine Aktualisierung und Erweiterung der Texte vorgenommen. Die Neuauflage bringt die abgedruckten Rechtsvorschriften auf den Stand vom 15. Juli 2011 und ergänzt die vollständig abgedruckten Rechtsakte um das Sortenschutzgesetz und die Grenzbeschlagnahmeverordnung.