Stefan Lieck Libri

Der Parallelhandel mit Arzneimitteln boomt, da Händler die unterschiedlichen Preisniveaus innerhalb der EU ausnutzen. Sie kaufen Originalarzneimittel in Mitgliedstaaten mit niedrigen Preisen und verkaufen sie in solchen mit höheren Preisen, oft während der Patentschutzlaufzeit. Dadurch entsteht ein Wettbewerb zwischen Originalherstellern, die ihre innovativen Produkte schützen möchten, und Parallelhändlern, die auf den freien Warenverkehr innerhalb der EU pochen. Diese Thematik beschäftigt die europäische Rechtsprechung seit über drei Jahrzehnten, wobei neben arzneimittel- und patentrechtlichen Streitigkeiten insbesondere das Markenrecht der Originalhersteller im Fokus steht. Die Arbeit bietet einen Überblick über die Entwicklung der relevanten Rechtsprechung und beleuchtet die Auswirkungen des Parallelhandels auf das Markenrecht. Im Zentrum steht die Frage, ob und unter welchen Bedingungen das Markenrecht des Herstellers beim Parallelhandel erschöpft ist, insbesondere wenn der Händler die Verpackungskennzeichnung oder -größe anpassen muss. Es werden spezifische Faktoren des Parallelhandels sowie deren Einfluss auf den Erschöpfungsgrundsatz analysiert. Dabei wird zwischen Umpacken mit und ohne Modifizierung der Marke unterschieden, wobei die praktischen Aspekte der Markenanpassung behandelt werden. Abschließend werden die rechtlichen Konsequenzen von Markenrechtsverletzungen durch Parallelhändler im Kontext des Parallelhandels