Tobias Wiß Libri

Trotz eines starren Alterssicherungssystems Bismarck’schen Zuschnitts unterlag das deutsche Rentensystem einem graduellen Wandel. Tobias Wiß analysiert die bisher unzureichend erfasste Rolle der Sozialpartner (Gewerkschaften und Arbeitgeber) im Rentenreformprozess und innerhalb der betrieblichen Altersvorsorge. Während die Sozialpartner einen Einflussverlust im Gesetzgebungsprozess zu verzeichnen haben, eröffnen sich in der tarifpolitischen Arena neue Gestaltungsspielräume durch Tarifverträge und kollektive Versorgungswerke. Insgesamt stehen die neuen Formen der Alterssicherung trotz der Rentenprivatisierung einer hohen Regulierungsdichte gegenüber.

Die Struktur des Mehrebenensystems der EU und die unterschiedlich ausgeprägten sozialen Sicherungssysteme der Mitgliedstaaten (Pfadabhängigkeiten) erschweren eine europäische Sozialpolitik. Gleichzeitig besteht aber angesichts der Harmonisierung der Wirtschafts- und Währungspolitik sowie einer Reihe gemeinsamer Herausforderungen (demografischer Wandel, Umgestaltung der Arbeitsmärkte) Handlungsbedarf. Im Bereich Alterssicherung, der repräsentativ für Sozialpolitik und das deutsche Wohlfahrtsstaatsmodell steht, ist dennoch ein gewisses Maß an Europäischer Integration zu verzeichnen, es kann in Anlehnung an Theorien zur Europäisierung von einem Einfluss der EU auf Rentenreformen in Deutschland ausgegangen werden. Was unterliegt der Europäisierung, dem europäischen Einfluss, wie sehen die Veränderungen aus? Der Autor analysiert in einem ersten Schritt mögliche Einflussfaktoren der EU unter besonderer Berücksichtigung der Offenen Methode der Koordinierung und anschließend deren Penetration auf Rentenreformen in Deutschland. Unter Berücksichtigung intervenierender Faktoren wird auf der Grundlage des Institutionalismus sowohl ein verbindlicher als auch ein weicher Einfluss konstatiert.