Lothar Hagebölling Libri

Der Begriff Mobilitätswende repräsentiert eine Vorstellung der Zukunft, in der Menschen ihr Bedürfnis nach Mobilität auf immer einfachere Weise befriedigen können. Gleichzeitig umfasst er auch die Idee, Mobilität im Einklang mit ökologischen Anforderungen zu gestalten und somit einen Beitrag zur Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu leisten. Immer deutlicher wird, dass eine echte Wende nur möglich sein kann, wenn sich die einzelnen Akteure mehr als bisher vernetzen. Nicht zuletzt scheint eine zentrale Herausforderung darin zu liegen, gewohnte Mobilitätsvorstellungen zu hinterfragen und offen für neuartige Ansätze zu sein.°°Der Sammelband setzt an der Stelle an und bietet Entscheidungsträgern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ein Forum, eigene Ideen vorzustellen und einer breiten gesellschaftlichen Diskussion zugänglich zu machen. Die Autoren berücksichtigen dabei ein breites Spektrum an Verkehrsträgern – vom Fahrrad bis zum Lastkraftwagen. Sie liefern Antworten auf die Fragen, wie Entscheidungsträger den Wandel der Mobilität aktiv gestalten und dabei globale Trends berücksichtigten können.°°

Stiftungen gehören in Deutschland zu den ältesten Formen des Engagements für das Gemeinwohl. Neben einer Vielzahl an privaten Stiftungen finden sich auch mehr als 500 Stiftungen des öffentlichen Rechts in der Obhut des Bundes und der Länder. °°°°Dazu zählt die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, die zum 1. Januar 2005 vom Land Niedersachsen gegründet wurde, um die Kontinuität der kulturellen und historischen Identität der Region Braunschweig zu bewahren. Die Entstehungsgeschichte der Stiftung reicht weit in die Vergangenheit des ehemaligen Landes Braunschweig zurück: Grundstock des Stiftungsvermögens bildeten die Braunschweig-Stiftung (gegründet 1934) und der Braunschweigische Vereinigte Kloster- und Studienfonds, der bereits 1569 aus nach der Reformation verweltlichtem Kirchenvermögen errichtet worden war.°°°°Aus Anlass des bevorstehenden 450-jährigen Stiftungsjubiläums betrachtet Lothar Hagebölling den geschichtlichen Hintergrund der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, den Stiftungszweck, ihre innere Ordnung und den verfassungsrechtlichen Schutz dieser Einrichtung.°°

Die Mobilitätswende stellt eine der großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts dar. Entsprechend heftig wird der Beitrag unterschiedlicher Mobilitätsträger zur Befriedigung von Bewegungsbedürfnissen und zum Gütertransport gegenwärtig unter technischen, umweltpolitischen und ethischen Aspekten, aber auch mit Blick auf eine nachhaltige Inanspruchnahme von Ressourcen diskutiert. Hinsichtlich des Schutzes von Leben und Gesundheit der Menschen und der Umwelt sowie wirtschaftlicher Rahmenbedingungen stellen sich zahlreiche Fragen, deren Beantwortung eine interdisziplinäre Herangehensweise erfordert.°°Einige davon greifen die Autoren im vorliegenden Sammelband auf. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den rechtlichen Herausforderungen, die sich durch das rasante Tempo der technischen Entwicklungen, insbesondere Digitalisierung und Automatisierung, ergeben. Außerdem untersuchen sie die Möglichkeiten, Nachhaltigkeit in der Mobilität zu verwirklichen sowie die künftige Rolle etablierter Verkehrsträger.°°

Die letzte umfassende kommunale Gebietsreform in Niedersachsen wurde in den 1970er Jahren durchgeführt. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen infolge der Bevölkerungsentwicklung, der Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologie sowie der schwierigen Lage der öffentlichen Haushalte erheblich verändert. Spätestens seit der Jahrtausendwende ist daher auch der Gebietszuschnitt der Kommunen in Niedersachsen in der politischen Diskussion. Das gilt auch für den Landkreis Helmstedt und die kreisfreie Stadt Wolfsburg. Die Autoren haben im Auftrag dieser beiden Gebietskörperschaften ein Gutachten erstattet, das Handlungsoptionen für einen Zusammenschluss zwischen Landkreis und kreisfreier Stadt aufzeigt und diese verfassungsrechtlich beurteilt. Der vorliegende Band dokumentiert eine für die Drucklegung geringfügig geänderte Fassung dieses Gutachtens.

Die Verfassung ist die wichtigste Rechtsgrundlage eines Staates. In der Bundesrepublik Deutschland spielt neben dem Grundgesetz auch die spezifische Verfassung der Bundesländer eine bedeutende Rolle. Niedersachsen hat eine 1993 modernisierte Verfassung, die in den folgenden Jahren um Artikel zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, zur Arbeit, zum Wohnen und zum Tierschutz ergänzt wurde. Der Kommentar bietet kompetente, präzise und praxisnahe Erläuterungen, die das Verständnis des niedersächsischen Verfassungsrechts fördern. Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Themen werden logisch verknüpft, sodass auch weniger rechtlich Versierte die Materie nachvollziehen können. Der Kommentar behandelt alle Fragen der Landesverfassung klar und einprägsam, sodass auf verfassungsrechtliche Probleme Antworten gefunden werden. Praktische Erwägungen führten dazu, dass der Kommentierung der Gesetzestext vorangestellt wurde. Ein systematisches Inhaltsverzeichnis, ein übersichtliches Abkürzungsverzeichnis, ein detailliertes Literaturverzeichnis und ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtern den Zugang zu den gewünschten Informationen. Der Kommentar dient als Arbeits- und Orientierungshilfe für kommunale Mandatsträger, die Rechtspraxis, die Aus- und Fortbildung in der Verwaltung sowie für interessierte Bürger. Der Verfasser, Dr. Lothar Hagebölling, Staatssekretär, ist ein Experte im Verfassungsrecht.