10 libri per 10 euro qui
Bookbot

Sabine von Oelffen

    § 5a UWG - Irreführung durch Unterlassen - ein neuer Tatbestand im UWG
    • Diese Dissertation bietet eine Unterstützung für die Auslegung und Anwendung des § 5a UWG. Sie analysiert die erste Rechtsprechung zu diesem Paragraphen und behandelt zahlreiche, teils ungeklärte Auslegungsfragen. Mit der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken wurde ein neuer Tatbestand der Irreführung durch Unterlassen in das UWG eingeführt. Während § 5a Abs. 1 UWG der früheren Regelung entspricht, setzen die Absätze 2 bis 4 die unionsrechtlichen Vorgaben des Art. 7 der Richtlinie um. Dieser Artikel normiert echte Informationspflichten und erfordert eine Abkehr vom bisherigen Verständnis des Tatbestandes als reines Irreführungsverbot. Die Verfasserin beleuchtet zunächst den Regelungsgehalt des Art. 7 und erläutert die einzelnen Absätze des § 5a UWG. Besonders wichtig sind die Begriffe der „wesentlichen“ Information und des „Vorenthaltens“ dieser Information in den Absätzen 2 bis 4. Bei der Beurteilung, ob eine Information „vorenthalten“ wurde, spielt die in Art. 7 Abs. 3 normierte Medienklausel eine zentrale Rolle. Die Dissertation zeigt auf, welche Möglichkeiten diese Klausel für die Informationsbereitstellung in verschiedenen Medien eröffnet und welche Grenzen sie setzt. Abschließend wird untersucht, wie sich § 5a UWG in das bestehende System der Informationspflichten einfügt, da die neuen Pflichten zu einer Vielzahl bereits existierender Anforderungen hinzukommen.

      § 5a UWG - Irreführung durch Unterlassen - ein neuer Tatbestand im UWG