Paul Tiefenbach Libri

Wie ist die Entwicklung der GRÜNEN von der Anti-Parteien-Partei zur (fast) etablierten Partei zu erklären? Mit den Kenntnissen eines Insiders beschreibt Paul Tiefenbach, selbst langjähriges grünes Parteimitglied und grüner Abgeordneter, detailliert diesen Veränderungsprozeß. Er zeigt, wie sich die grünen Abgeordneten zu einer Parteielite mit eigenen Interessen entwickelten und sich dabei in Art und Inhalt ihrer Politik den anderen Parteien mehr und mehr anglichen. Wie es ihnen gelang, sich die Zustimmung der Mitglieder für den neuen politischen Kurs zu sichern, welche Mechanismen dabei zur Wirkung kamen, welche Rolle die verschiedenen Strömungen und die neuen sozialen Bewegungen spielten, wird ausführlich dargestellt und mit vielen Details belegt.In Anlehnung an Robert Michels, der den Veränderungsprozeß der jungen Sozialdemokratie um die Jahrhundertwende herum untersuchte, kommt Tiefenbach zu dem Schluß, daß systemoppositionelle Parteien auch bei besten Vorsätzen im Parlament ihrenCharakter verändern. Sie können zwar zur Modernisierung bestehender Strukturen beitragen, für grundlegende Reformen und Umgestaltungen bedarf es dagegen neuer, "zivilgesellschaftlicher" Instrumente.

Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung Volksentscheide positiv einschätzt. Doch was versprechen sich die Bürger von Volksentscheiden? Oft herrscht die Meinung, die Politiker und Parteien seien nicht nur unfähig, sondern auch korrupt. Könne das Volk selbst entscheiden, würde alles besser. Kurz: man beobachtet eine Dämonisierung der politischen Klasse bei gleichzeitiger Glorifizierung des Volkes. Zweifellos stehen hinter diesen Auffassungen reale Erfahrungen, trotzdem stellen sie eine grobe Vereinfachung sowohl der Realität als auch der Möglichkeiten der direkten Demokratie dar. Volksentscheide machen Parteien und Parteipolitiker nicht überflüssig. Die Vorstellung, bei Volksentscheiden käme der Wille des Volkes gewissermaßen ungebrochen zum Durchbruch, unterstellt, dass es einen solchen einheitlichen Volkswillen tatsächlich gäbe. Doch in Wirklichkeit gehen die Interessenkonflikte mitten durch die Bevölkerung. Die Lösung aller Probleme leisten Volksentscheide also nicht. Aber sie ermöglichen, den Volkswillen differenzierter auszudrücken als Wahlen. Das mindert Politik- und Parteienverdrossenheit. Darüber hinaus ist der Volksentscheid ein Mittel, die politische Tagesordnung mit neuen Vorschlägen und Ideen zu bereichern.