Boris Scholtka Libri

In der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft werden für die Nutzung öffentlicher Wege mittels Leitungen sog. Konzessionsabgaben gezahlt. Die Zulässigkeit und Bemessung dieser nach der Energierechtsreform im Blickpunkt des Interesses stehenden Entgelte richtet sich nach der Konzessionsabgabenverordnung (KAV). In der umfassenden Darstellung erläutert der Verfasser die rechtlichen Grundlagen und die Geschichte der Konzessionsabgaben, die Vereinbarkeit der KAV mit höherrangigem Recht (z. B. Europarecht, Verfassungsrecht) sowie ihre wesentlichen Bezüge zum Energiewirtschafts- und Zivilrecht, zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, zum öffentlichen Wegerecht sowie zum Konzessionsvertragsrecht. In den für die Praxis besonders relevanten Teilen der Arbeit werden die wesentlichen Anwendungsprobleme einzelner Vorschriften der KAV unter Einbeziehung des Sonderproblems des 'vertragslosen Zustands' erläutert. Das Werk richtet sich an alle auf dem Gebiet der Energieversorgung und des Energiewirtschaftsrechts tätigen Rechtsanwälte, an Juristen in Unternehmen, Verbänden, Ministerien und Behörden, Stadt- und Gemeindeverwaltungen sowie an Wissenschaftler.

Seit Ende 2005 werden die Entgelte für die Nutzung der Energieversorgungsnetze reguliert. Den Ordnungsrahmen geben das EnWG und die zur Entgeltregulierung erlassenen Netzentgeltverordnungen Strom und Gas sowie die Anreizregulierungsverordnung vor. Die Auslegung der Vorschriften war jedoch bereits von Beginn an höchst umstritten. Sehr früh war damit absehbar, dass dieser Bereich maßgeblich von der obergerichtlichen und höchstrichterlichen Rechtsprechung geprägt sein wird – die bereits vorliegende Rechtsprechung zu Einzelfragen der Entgeltregulierung ist vielfältig. Wesentliche Rechtsfragen des aktuellen Ordnungsrahmens hat der BGH geklärt. Dieses Werk bietet einen systematischen Überblick über die wesentlichen Strukturen der Netzentgeltregulierung. Neben den Entwicklungslinien werden u. a. die Entgelt- und Preiskontrolle für Strom und Gas beleuchtet. In einem ausführlich gestalteten Anhang werden die bisherigen Entscheidungen des BGH zur Entgeltregulierung chronologisch mit Veröffentlichungshinweisen in den Fachmedien dargestellt, thematisch gegliedert und die Kernaussagen skizziert.