Agnes Paier Libri

Der für viele Unternehmen bedeutsame Begriff der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bleibt im Gesetz undefiniert. Von der Auslegung dieses Begriffes durch die Gerichte hängt es ab, wie weit der Schutz einer Marke wirklich geht bzw wie weit sich ein Benutzer eines Zeichens an eine Marke annähern kann, ohne mit ihr in Konflikt zu geraten. Die entscheidende Frage Ab wann stehen zwei Zeichen einander so nahe, dass sie miteinander verwechselt werden können, und welche Beurteilungskriterien gibt es dafür? Eine weitere Frage betrifft die Rolle der EU in dieser Kann man davon ausgehen, dass trotz der Vereinheitlichung der einschlägigen Rechtsvorschriften dieser Begriff im deutschen und österreichischen Raum auch gleich ausgelegt wird? Oder gelangen die Höchstgerichte zu verschiedenen Erfahrungssätzen und zu anderen Ergebnissen in ähnlich gelagerten Fällen? Dieses Buch widmet sich – unter Einbeziehung von Praxisbeispielen aus rund 200 höchstgerichtlichen Entscheidungen – zunächst den durch die Rechtsprechung entwickelten allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen, um dann auf die einzelnen Zeichenarten umfassend einzugehen.

Praktisch umsetzbares Gesamtkonzept Die Klagszurücknahme und die Klagseinschränkung sind für die Praxis höchst relevante und dogmatisch zentrale Institute des Zivilprozessrechts, die trotz weitestgehend unveränderter Geltung der Stammfassung monographisch noch nicht untersucht wurden. Die vorliegende Monographie bietet erstmals ein praktisch umsetzbares Gesamtkonzept auf dem Gebiet der Klagszurücknahme, Klagseinschränkung und Klagseinschränkung auf Kosten und stellt diese dabei in Zusammenhang mit anderen großen Themengebieten des Zivilprozessrechts, wie dem Dispositionsgrundsatz, der Streitgegenstands- und Rechtskraftlehre sowie dem Rechtsmittelverfahren.