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Habibullah Qureischie

    Die rechtliche Verbindlichkeit von Standardisierungsnormen am Beispiel von EN 13850
    Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?
    Wege zum Minderheitenausschluss - Die Squeeze-out-Vorschriften von AktG und WpÜG im Vergleich
    • 2018

      Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?

      Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung

      Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungsfreiheit, sozialer Inklusion und Verbraucherschutz erfordert ausreichende Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist zudem eine Grundvoraussetzung für wirtschaftliche Aktivitäten. Europäisches und Verfassungsrecht verpflichten den deutschen Gesetzgeber, nach der Liberalisierung der Postmärkte eine ausreichende Versorgung mit Postdienstleistungen sicherzustellen. Diese Verantwortung wurde durch §§ 11 ff. des Postgesetzes von 1997 und die Post-Universaldienstleistungsverordnung angestrebt, die seitdem weitgehend unverändert geblieben ist. Seit der Jahrtausendwende hat sich das Kommunikationsverhalten jedoch stark gewandelt. Das Internet hat neue Kommunikationsmöglichkeiten wie E-Mail, soziale Netzwerke, Kurznachrichtendienste und Videotelefonie hervorgebracht, die nahezu kostenfreien Informationsaustausch ohne zeitliche Verzögerung ermöglichen. Diese Entwicklungen haben erkennbare Auswirkungen auf die europäischen und globalen Postmärkte: Die Briefsendungsmengen sinken kontinuierlich, während der E-Commerce-Sektor den Paketdienstleistungen immense Bedeutung verleiht. Angesichts dieser Veränderungen scheint der fast zwei Jahrzehnte alte Rechtsrahmen des Post-Universaldienstes nicht mehr zeitgemäß. Diese Studie bewertet, wie der rechtliche Rahmen des Post-Universaldienstes auf europäischer und nationaler Ebene weiterentwickelt werden k

      Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?
    • 2015

      Standardisierungsnormen sind wichtige Erkenntnisquellen und unverzichtbar für die Rechtsordnung, die oft mit dem schnellen technischen und wissenschaftlichen Fortschritt nicht Schritt halten kann. Der Rückgriff auf diese Normen ermöglicht es Gesetzgeber, Verwaltung und Gerichten, auf die ständige Ausarbeitung von Detailregelungen in vielen Bereichen zu verzichten. Die Normung spielt zudem eine zentrale Rolle in der europäischen Integration, wodurch ihre juristische Bedeutung kontinuierlich wächst. Besonders hervorzuheben ist die Europäische Norm (EN) 13850, die Regelungen zur Messung von Brieflaufzeiten enthält. Die Europäische Kommission hat deren Anwendung drei Jahre später verbindlich für die Qualitätskontrolle bestimmter Briefprodukte erklärt, was einen Ausnahmefall in der europäischen Standardisierung darstellt. Die rechtlichen Grundlagen dieser Entscheidung sind jedoch weitgehend unklar. Der Verfasser untersucht am Beispiel von EN 13850 und im Kontext der Entwicklung der Standardisierung auf EU-Ebene, inwiefern Standardisierungsnormen für Deutschland, ihre Organe sowie für Bürger und Unternehmen rechtsverbindlich sind oder werden können.

      Die rechtliche Verbindlichkeit von Standardisierungsnormen am Beispiel von EN 13850
    • 2013